ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen

Gremium:: Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen

Körperschaft:: Ostseebad Boltenhagen

Datum:: Do, 23.02.2023

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Grundschule Boltenhagen "Speisesaal"
Ort:: Klützer Straße 11, 23946 Boltenhagen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		geändert beschlossen
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses, über die Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretung und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils
Ö 6.1	Photovoltaikanlagen im Gemeindegebiet hier: Grundsatzbeschluss zur Anpassung der Gestaltungssatzungen	BV/12/22/382	geändert beschlossen
Ö 6.2	Breitbandausbau 2.BA - Festlegen Standorte Schaltgehäuse	BV/12/23/011	geändert beschlossen
Ö 6.3	Flächennutzungsplan 9. Änderung im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 38 der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen Hier: Beschluss über den Vorentwurf	BV/12/23/013	geändert beschlossen
Ö 6.4	Flächennutzungsplan 14. Änderung im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 36.1 der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen Hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	BV/12/23/012	ungeändert beschlossen
Ö 6.5	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 12 der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen Hier: Vorbereitung des Entwurfs unter Berücksichtigung des Beschlusses der Gemeindevertretung vom 06.10.2022(BVL ergänzt sowie weitere Anlage anbei)	BV/12/23/015	geändert beschlossen
Ö 6.6	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 36.1 der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen für das Gebiet westlicher Ortseingang zwischen Wichmannsdorf und Sport- und Freizeitanlage Hier: 3. Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss(BVL ergänzt sowie weitere Anlage anbei)	BV/12/23/014	geändert beschlossen
Ö 6.7	Nutzung der Räumlichkeiten "Alte Feuerwehr" am Dünnenweg durch den noch zu gründenden "Verein Junger Naturforscher und Techniker e.V."	BV/12/23/004	geändert beschlossen
Ö 6.8	Schaffung einer temporären Abstellmöglichkeit für neues Feuerwehrwehrfahrzeug	BV/12/23/016	zur Kenntnis genommen
Ö 6.8.1	Schaffung einer temporären Abstellmöglichkeit für neues Feuerwehrwehrfahrzeug Hier: Ausschreibung und Vergabe Leichtbauhalle	BV/12/23/016-1	geändert beschlossen
Ö 6.9	Ortsteil Redewisch in der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen Hier: Grundsatzbeschluss über den Neubau einer Wohnanlage und die Anlage einer Ökokontomaßnahme zzgl. einer Entscheidung zur Entwicklung der Fremdenverkehrsinfrastruktur (Brauerei)	BV/12/22/322-1	vertagt
Ö 6.10	Einführung Tourismusbus mit Fahrradmitnahme für das Ostseebad Boltenhagen und umliegende Gemeinden	BV/12/23/019	vertagt
Ö 6.11	Beschluss über diverse Anträge von Vereinen und Verbänden auf finanzielle Unterstützung für das Jahr 2023 - hier: SC Boltenhagen	BV/12/22/365-1	geändert beschlossen
Ö 6.12	Antrag des Ausschussmitgliedes Herr Wolfgang Kupsch (Auswirkungen des Ukraine Krieges in der Bauvertragsgestaltung)	BV/12/22/359	zur Kenntnis genommen
Ö 6.13	Gemeinsamer Antrag der Fraktion SPD/DIE LINKE und CDU-Fraktion zur Aufnahme einer Angelegenheit auf die Tagesordnung hier: Kostenbeteiligung Shuttle	BV/12/23/028	geändert beschlossen
Ö 6.14	Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und Fraktion SPD/DIE LINKE zur Aufnahme einer Angelegenheit auf die Tagesordnung hier: Grundsteuer im Gemeindegebiet Ostseebad Boltenhagen	BV/12/23/029	geändert beschlossen
Ö 6.15	Beschluss für die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl für die Amtszeit 2024 bis 2028	BV/12/23/040	geändert beschlossen
Ö 7	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 8	Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teils
N 8.1	B- Plan Nr. 38 der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen für das Gebiet nordwestlich an der Klützer Straße zwischen den Ortslagen Wichmannsdorf und Boltenhagen hier: Überleitungs- und Änderungsvertrag zum Ing.- Vertrag für die städtebaulichen Planungsleistungen
N 8.2	B- Plan Nr. 39 Hotelstandort "Haus Boltenhagen" hier: Vertrag zur Erbringung der städtebaulichen Planungsleistung
N 8.3	B- Plan Nr. 47 für das Gebiet Strandpromenade, Seestraße, Mittelpromonade, und Rabenweg hier: Vertrag zur Erbringung der städtebaulichen Planungsleistungen
N 8.4	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB Vorhaben: Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses, AZ 22488-22-08 (weitere Anlage anbei)
N 8.5	WC-Anlagen "An der Weißen Wiek" und "Hinter dem Kurhaus" hier: Gebäudeeinmessung
N 8.6	Neubau Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Boltenhagen Planungsleistungen - Beauftragung Nachtragsangebot (Vorlage anbei)
N 8.7	Antrag auf einen weiteren Liegeplatz zzgl. Fischerhütte im Hafen Tarnewitz (nichtöffentlich)
N 8.8	Beschluss zur Übernahme von Pachtverträgen für die erworbenen Flächen zum B-Plan Nr. 38 der Gemeinde Ostsebad Boltenhagen
N 8.9	Änderungsbeschluss für den Kaufantrag (nichtöffentlich)
N 8.10	Änderung zum Pachtvertrag (nichtöffentlich)
N 8.11	Kaufantrag zum gemeindeeigenen Flurstück (nichtöffentlich)
N 8.12	Beschluss zur Beauftragung eines Rechtsbeistandes
N 8.13	Antrag auf Beschulung eines Kindes zum Schuljahr 2023/2024 außerhalb des Schuleinzugsbereiches
N 8.14	Beschluss über den Vorschlag zur Eintragung in das Ehrenbuch der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen
N 9	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
N 9.1	Personalangelegenheit Kurverwaltung
N 9.2	Anmerkungen
	Öffentlicher Teil
Ö 10	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Ö 11	Schließung der Sitzung		zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
2	zu TOP 4 - Anfrage 1)	(wie Dokument)	662 kB
3	zu TOP 4 - Anfrage 2)	(wie Dokument)	906 kB
4	zu TOP 4 - Anfrage 3)	(wie Dokument)	883,2 kB

Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen - 23.02.2023

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