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Wahl der Mitglieder des Hauptausschusses des Amtes Klützer Winkel

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Mitglieder sowie die personenbezogenen Vertreter*in wurden im System erfasst.

Die weiteren Mitglieder des Amtsausschusses erhalten eine Einladung zur Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnisnahme. 

Die Niederschriften sind nach Freigabe im System einsehbar.

 

Beschluss über die Bildung eines zeitweiligen Ausschusses "zukünftige Nutzung der Alten Schmiede"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der zeitweilige Ausschuss wurde im Allris-System angelegt.

 

Wahl der Mitglieder des zeitweiligen Ausschusses "zukünftige Nutzung der Alten Schmiede" der Gemeinde Damshagen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die gewählten Mitglieder wurden dem zeitweiligen Ausschuss zugeordnet und sind im Allris-System einsehbar.

 

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.04.2021

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Städtebauförderprogramme:

Die Thematik wurde als TOP 7.2 auf der WTU-Ausschusssitzung am 29.06.2021 behandelt.

Als nächster Schritt ist ein Abstimmungstermin beim Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung M-V, Frau Scharenberg, erforderlich. Seitens der Stadt Klütz sollen an dem Termin der Bürgermeister, die Ausschussvorsitzende und ein Vertreter der Verwaltung teilnehmen. Bzgl. der Terminierung sollten die Gespräch und deren Auswertung, die die Studenten aus Neubrandenburg führen, mit einfließen, d.h. Termin ab 20.09.2021 möglich. Die Verwaltung organisiert den Termin.

 

Beschluss über den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Amt Klützer Winkel und der Gemeinde Zierow zur Überwachung des ruhenden Verkehrs sowie Kontrollen im Gemeindegebiet

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Öffentlich-rechtlicher Vertrag ist ausgefertigt. Arbeitsverträge zum 15. Juli 2021 abgeschlossen. 

Saisonale Ausgestaltung des Vertrages bis 31. Oktober 2021. Im Anschluss wird eine Lösung nach § 146 KV M-V fokussiert.

Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Zierow für das Haushaltsjahr 2021

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Ausfertigung HH mit der Bitte um Genehmigung an die uRab versandt; Genehmigungsentwurf Eingang 06. Mai 2021 mit Möglichkeit der Anhörung; Schreiben Verzicht auf Anhörung am 20.05.2021 per Mail an uRab versandt

 

Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenkirchen als Zusammenführung der Teilflächennutzungspläne für die ehemaligen Gemeinden Gramkow und Groß Walmstorf
hier: Abwägungsbeschluss

(Vorlage anbei)

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der Beschluss wurde dem Planer zur Verfügung gestellt und die Verfahrensakte wird gefertigt.

 

 

Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenkirchen als Zusammenführung der Teilflächennutzungspläne für die ehemaligen Gemeinden Gramkow und Groß Walmstorf
hier: Abschließender Beschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Der Beschluss wurde dem Planungsbüro zur Verfügung gestellt und die Verfahrensakte wird gefertigt.

Beschluss über den Brandschutzbedarfsplan für die Gemeinde Hohenkirchen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der Brandschutzbedarfsplan wird von der Verwaltung mit der Feuerwehr umgesetzt.

Erweiterung Einkaufszentrum Ortseingang Ostseebad Boltenhagen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Vorhabenträger wurde informiert. Als nächster Verfahrensschritt ist ein Einzelhandelskonzept zur Verträglichkeit der Erweiterung anzufertigen.

Antrag auf Sondernutzung Zweckverband Grevesmühlen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Die Vorgaben der Gemeinde wurden in die Genehmigungen eingearbeitet.

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU/SPD/DIE LINKE
hier: Widerspruch gegen den Beschluss des Amtsausschusses zur 1. Änderung der Hauptsatzung des Amtes Klützer Winkel

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Widerspruch seitens der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen formal eingelegt. Entscheidung im Amtsausschuss vorgesehen am 31.5.2021o

Sachstandsmitteilung Hotelprojekte

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 Dem Bürgermeister wurde die gewünschte Zuarbeit vorgelegt bezüglich Sachstand Hotelneubauten.

 

Förderantrag zum B-Plan Nr. 36

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Die angeforderten Unterlagen sind den Ausschussmitgliedern am 07.05.2021 per Mail zugesandt worden

Sachstand Investitionsmaßnahmen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Zur Umsetzung der Investitionsmaßnahmen wird fortlaufend im Bericht der Verwaltung bzw. des Berichts des Bürgermeisters informiert. 

Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 test

Bestätigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung (14.12.2020)

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Die Änderungen wurden in die Niederschrift eingearbeitet. 

 

Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 16 "Adventure Park" der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen, hier: Stellungnahme als Nachbargemeinde

(Verfasser: Hettenhaußen, Antje)

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Das Planungsbüro Mahnel wurde über die Stellungnahme der Stadt Klütz informiert.

energetische Sanierung des Sitzungssaales
hier: Bestätigung der Ausführungsplanung

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

 Der Beschluss wird in das Verfahren eingepflegt.