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Beschluss über den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Amt Klützer Winkel und der Gemeinde Zierow zur Überwachung des ruhenden Verkehrs sowie Kontrollen im Gemeindegebiet

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Öffentlich-rechtlicher Vertrag ist ausgefertigt. Arbeitsverträge zum 15. Juli 2021 abgeschlossen. 

Saisonale Ausgestaltung des Vertrages bis 31. Oktober 2021. Im Anschluss wird eine Lösung nach § 146 KV M-V fokussiert.

Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Zierow für das Haushaltsjahr 2021

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Ausfertigung HH mit der Bitte um Genehmigung an die uRab versandt; Genehmigungsentwurf Eingang 06. Mai 2021 mit Möglichkeit der Anhörung; Schreiben Verzicht auf Anhörung am 20.05.2021 per Mail an uRab versandt

 

Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenkirchen als Zusammenführung der Teilflächennutzungspläne für die ehemaligen Gemeinden Gramkow und Groß Walmstorf
hier: Abwägungsbeschluss

(Vorlage anbei)

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der Beschluss wurde dem Planer zur Verfügung gestellt und die Verfahrensakte wird gefertigt.

 

 

Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenkirchen als Zusammenführung der Teilflächennutzungspläne für die ehemaligen Gemeinden Gramkow und Groß Walmstorf
hier: Abschließender Beschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Der Beschluss wurde dem Planungsbüro zur Verfügung gestellt und die Verfahrensakte wird gefertigt.

Antrag auf Sondernutzung Zweckverband Grevesmühlen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Die Vorgaben der Gemeinde wurden in die Genehmigungen eingearbeitet.

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU/SPD/DIE LINKE
hier: Widerspruch gegen den Beschluss des Amtsausschusses zur 1. Änderung der Hauptsatzung des Amtes Klützer Winkel

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Widerspruch seitens der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen formal eingelegt. Entscheidung im Amtsausschuss vorgesehen am 31.5.2021o

Sachstandsmitteilung Hotelprojekte

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 Dem Bürgermeister wurde die gewünschte Zuarbeit vorgelegt bezüglich Sachstand Hotelneubauten.

 

Förderantrag zum B-Plan Nr. 36

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Die angeforderten Unterlagen sind den Ausschussmitgliedern am 07.05.2021 per Mail zugesandt worden

Sachstand Investitionsmaßnahmen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Zur Umsetzung der Investitionsmaßnahmen wird fortlaufend im Bericht der Verwaltung bzw. des Berichts des Bürgermeisters informiert. 

Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 test

Bestätigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung (14.12.2020)

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Die Änderungen wurden in die Niederschrift eingearbeitet. 

 

Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 16 "Adventure Park" der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen, hier: Stellungnahme als Nachbargemeinde

(Verfasser: Hettenhaußen, Antje)

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Das Planungsbüro Mahnel wurde über die Stellungnahme der Stadt Klütz informiert.

energetische Sanierung des Sitzungssaales
hier: Bestätigung der Ausführungsplanung

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

 Der Beschluss wird in das Verfahren eingepflegt.

 

 

Beschluss der Haushaltssatzung der Gemeinde Hohenkirchen für die Haushaltsjahre 2021/2022 (Doppelhaushalt)

(Verfasser: Katrin Vullert)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Eine Ausfertigung des Haushaltes wurde am 21.12.2020 an die uRab mit der Bitte um Genehmigung übersandt.

 

 

Beschluss über die Errichtung eine Zisterne im Bereich der Ortslage Alt Jassewitz zu Löschzwecken
hier: Standort

(Verfasser: Julia Tesche)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

 Beschluss wird abgewartet, solange, bis die Info vom ZVB Wismar da ist.

 

Satzung über die Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 4 der Gemeinde Hohenkirchen für das Gebiet "Parkplatz Niendorf" (ehemalige Gemeinde Groß Walmstorf) inklusive Ausgleichs- und Ersatzflächen
Hier: Satzungsbeschluss

(Verfasser: Tesche, Julia)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Beschluss wurde an das Planungsbüro übermittelt und in der Verfahrensakte abgelegt.

Die Bekanntmachung wird vorbereitet.

 

 

Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7 der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen "Tarres Resort"
hier: Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

(Verfasser: Tesche, Julia)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Beschluss wurde dem Planer übermittelt. Bekanntmachung ist erfolgt. Auslegung läuft: 19.01.-02.03.2021

 

Beschluss über die Ordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen

(Verfasser: Gromm, Torsten)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

 Parkgebührenordnung wird mit gewünschten Änderungen geändert. Veröffentlichung erfolgt nach Tarifanpassung entsprechend dem Beschluss der Gemeindevertretung.

 

Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Wiedervorlage erstellt, wird nach Corona organisiert. 

 

Ausgleichsmaßnahme Tarnewitz, hier: 1.Änderung des Bebauungsplans Nr. 19 "Umgehungsstraße"

(Verfasser: Hettenhaußen, Antje)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

 Planerbeauftragung wird vorbereitet.

 

vorzeitige Baumfällung

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Eine vorzeitige Fällung von Bäumen kann nicht verhindert werden. Für die Erteilung einer Fällgenehmigung sind verschiedene Voraussetzung zu beachten. So kann ein Bebauungsplan über die Festsetzung von Bäumen bestimmen, die Baumschutzsatzung greifen oder es liegen Gutachten über den Zustand eines Baumes/ Bäume vor, die das Fällen von Bäumen regeln.

 

 

Beschluss über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 für die Gemeinde Zierow

(Verfasser: Katrin Vullert)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Öffentliche Bekanntmachung ist am 12.01.2021 erfolgt.

Ausfertigung der Jahresrechnung per Post am 12.01.2021 an die uRab zur Kenntnis.

Echter Jahreswechsel im Buchungsprogramm CIP durchgeführt.

 

 

Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Zierow für das Jahr 2018

(Verfasser: Katrin Vullert)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Öffentliche Bekanntmachung ist am 12.01.2021 erfolgt.

Ausfertigung der Jahresrechnung per Post am 12.01.2021 an die uRab zur Kenntnis.

Echter Jahreswechsel im Buchungsprogramm CIP durchgeführt.

 

 

Beschluss über die Ordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Gemeinde Zierow

(Verfasser: Gromm, Torsten)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Parkgebührenordnung wurde geändert und veröffentlicht.

 

2. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Zierow vom 5. August 2019

(Verfasser: Bartels, Sandra)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Die Genehmigung der uRAB liegt vor. Die Bekanntmachung erfolgte am 06.01.2021.

 

 

Druck neuer Einwohner-Kurkarten

(Verfasser: Heise, Carolin)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Bestellung der Karten erfolgt durch Frau Stöckmann.

 

 

Beschluss der Satzung der Gemeinde Zierow über die Erhebung von Kurabgaben
(Kurabgabensatzung)

(Verfasser: Vullert, Katrin)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Öffentliche Bekanntmachung, Beschlussfassung und Satzung mit Schreiben vom 13.01.2021 an die uRab versendet.

Ablage der Unterlagen in CC DMS. Nach Bestätigung der uRab werden die Originalunterlagen im Satzungsordner (Gremiendienst) abgelegt.

Höhe der Jahreskurkarten in CIP geändert.

 

 

Beschluss über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige der Freiwilligen Feuerwehr Zierow

(Verfasser: Gromm, Torsten)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Auszahlung wird entsprechend der Beschlussfassung veranlasst.

 

Beschluss der Kalkulation für das Jahr 2021 für die Erhebung der Kurabgabe

(Verfasser: Heise, Carolin)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Ablage der Unterlagen im Kurabgabe-Ordner und in CC DMS.

 

 

Aufstellung eines Doppelhaushaltes für 2023/2024 und die Folgejahre

(Verfasser: Vullert, Katrin)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Wird zum beschlossenen Zeitpunkt umgesetzt.

 

 

Antrag auf Änderung des B-Plan Nr. 15 der Stadt Klütz

(Verfasser: Tesche, Julia)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Beschluss wurde dem Antragsteller mitgeteilt.

 

 

 

Staatliche Anerkennung der Stadt Klütz als Erholungsort, hier: Grundsatzbeschluss bewachter Badestrand

(Verfasser: Hettenhaußen, Antje)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Die Verwaltung nimmt den Beschluss zur Kenntnis.

Das Projekt wird Teil eines größeren Fördermittelantrags im Bereich der Wohlenberger Wiek.

 

 

Beschluss zur Annahme einer Spende

(Verfasser: Spierling, Peter)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Umb. auf 2-28104-46290000

 

 

Beschluss über die neue Gestaltung eines genehmigungsfähigen Gemeindewappens für die Gemeinde Damshagen

(Verfasser: Longerich, Arne)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Beschlussfassung wurde dem beauftragten Heraldiker mitgeteilt. Dieser wird nunmehr mit dem Landesarchiv MV abstimmen, ob der Entwurf genehmigungswürdig ist. Der Gemeindevertretung wird voraussichtlich in der kommenden Sitzung die Beschlussvorlage zur Einleitung des Genehmigungsverfahrens vorgelegt.

 

Diskussion zur Regenwasserproblematik in der Gemeinde Hohenkirchen

(Verfasser: Richter, Ilona)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

In Abstimmung mit der Gemeinde erfolgt die Abarbeitung der Festlegung.

 

Beschluss der Satzung der Gemeinde Zierow über die Erhebung von Kurabgaben
(Kurabgabensatzung)
(vorher TOP 8)

(Verfasser: Vullert, Katrin)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Beschluss der neuen Satzung inklusive Änderungen und der Kurabgabenkalkulation von Frau Stöckmann in der GV am 16.12.2020.

 

 

Anträge und Anfragen nach der Geschäftsordnung

 

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Die Kosten wurden im Nachtragshaushalt 2021 eingeplant.

 

Bericht der Verwaltung

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Zum jetzigen Zeitpunkt liegen noch keine Variantenvergleiche vor, Lösungsvorschläge in Bearbeitung

 

Amphibienleiteinrichtung in Tarnewitz

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

 Die Amphibienleiteinrichtung in Tarnewitz wurde durch den Bauhof gereinigt.

 

Beschluss der Haushaltssatzung des Amtes Klützer Winkel für das Haushaltsjahr 2021

(Verfasser: Katrin Vullert)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Genehmigung durch die uRab erfolgte mit Schreiben vom 11.12.2020

öffentliche Bekanntmachung ist am 22.12.2020 erfolgt

 

 

Bebauungsplan Nr. 31. 2 der Stadt Klütz
Vorbereitung Entwurf mit Abstimmung zum Konzept und zur Zahl der Wohneinheiten

(Verfasser: Tesche, Julia)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

 Beschluss wurde an das Planungsbüro übermittelt.

 

Strandhotel

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Das Abstimmungsergebnis wurde dem Vorhabenträger mitgeteilt. 

 

Aufbau einer gemeindeeigenen, regenerativen Wärmeversorgungsstruktur, hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie

(Verfasser: Hettenhaußen, Antje)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

 Ein Antrag kann noch bis Juni 2021 gestellt werden.

Auf die Ergebnisse aus der bereits vorliegenden Studie soll aufgebaut werden.

 

Vorstellung Bauvorhaben Ostseeallee 30

(Verfasser: Tesche, Julia)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Dem LK NWM liegt keine Genehmigung für die Nutzung zur Ferienwhg vor. Der Eigentümer wäre hier in der Nachweispflicht.

Anfrage wurde an den LK NWM gestellt.

 

Ausgleichsmaßnahme Tarnewitz, hier: Umwandlung der Sukzessionsfläche und Herstellung von Waldwegen

(Verfasser: Hettenhaußen, Antje)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

 Die Beschlussvorlage wurde wie gewünscht getrennt.

 

Der Wildverbisszaun um die Ausgleichsflächen am Eulenkrug wird gegenwärtig abgebaut.

 

Da der Wildverbisszaun in der Ausgleichsfläche Tarnewitz stark eingewachsen ist, und für den Rückbau eine Schneise geschlagen werden müsste, wird der Rückbau mit der Unteren Naturschutzbehörde abgestimmt. Die Stellungnahem der UNB steht momentan noch aus.

 

Satzung über den Bebauungsplan Nr. 12 - neu der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen, ergänzendes Bauleitplanverfahren
hier: Bestätigung der Zielsetzungen für die Vorbereitung des Entwurfs / Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

(Verfasser: Tesche, Julia)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Die Verwaltung hat geprüft. Der Bereich südlich der Weißen Wiek ist Ruhezone Arten- und Naturschutz. Bereits beim Bau der Marina sollte ein Betreten ausgeschlossen werden. Diese Maßnahme wurde nicht umgesetzt.

Der Rückbau der ehemaligen Wehranlage an der Mündung des Tarnewitzer Bachs bietet ggf. weiteres Ausgleichspotential.

 

Spielplatz John Brinkmann Hotel

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Es hat hier zu ein Abstimmungstermin mit dem Bürgermeister, Herrn Borawski und dem Amt stattgefunden. Der Bürgermeister informierte darüber, dass durch den Grundstückseigentümer mitgeteilt wurde, dass das Gelände für den geplanten/ Erweiterung des Spielplatz nicht mehr zur Verfügung gestellt wird. Die Grundstücksangelegenheit sollte im Zuge des Umlegungsverfahrens geklärt werden. Durch Liegenschaften soll die Angelegenheit nochmals rechtlich geprüft werden. Es wurde festgelegt, dass Herr Borawski ein Modellplanung mit der Firma aus Görlitz (Ausführende Firma Mutter/ Kind) weiter geführt werden soll.

 

 

 

Verwendung Investitionspauschale

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Beschlussvorlage wurde für den nächsten FA erstellt.

 

 

Erweiterung und Umbau des Feuerwehrgerätehauses in Kalkhorst
hier: Bekanntmachung der Vorplanung

(Verfasser: Rusch, Manuela)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Hier werden die weiteren Schritte für die Fördermöglichkeit seitens des Amtes geprüft. 

 

Abberufung des Gemeindewehrführers der Gemeindefeuerwehr Kalkhorst

(Verfasser: Torsten Gromm)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Beschluss wird von der Verwaltung berücksichtigt.

 

Berufung und Verbeamtung des stellv. Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kalkhorst

(Verfasser: Torsten Gromm)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Beschluss wird von der Verwaltung berücksichtigt.

 

Berufung und Verbeamtung des stellv. Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Elmenhorst

(Verfasser: Torsten Gromm)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Beschluss wird von der Verwaltung berücksichtigt.

 

Abberufung des stellv. Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Elmenhorst

(Verfasser: Torsten Gromm)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Beschluss wird von der Verwaltung berücksichtigt.

 

Abberufung des stellv. Gemeindewehrführers der Gemeindefeuerwehr Kalkhorst

(Verfasser: Torsten Gromm)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Beschluss wird von der Verwaltung berücksichtigt.

 

Berufung und Verbeamtung des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kalkhorst

(Verfasser: Torsten Gromm)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Beschluss wird von der Verwaltung berücksichtigt.

Berufung und Verbeamtung des Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Elmenhorst

(Verfasser: Torsten Gromm)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Beschluss wird von der Verwaltung berücksichtigt.

Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Klütz für das Haushaltsjahr 2020

(Verfasser: Katrin Vullert)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik: Eine Ausfertigung der Nachtragshaushaltssatzung/ -plan wurde an die untere Rechtsaufsichtsbehörde mit der Bitte um Genehmigung übersandt.

 

 

Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Schulsporthalle in Klütz

(Verfasser: Nowotka, Dana)

 

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Die 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Schulsporthalle in Klütz wurde vom Bürgermeister unterschrieben und vom Amt Klützer Winkel veröffentlicht.

 

1. Änderung zur Hauptsatzung der Stadt Klütz vom 5. August 2019

(Verfasser: Bartels, Sandra)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Die Bekanntmachung der 1. Änderung der Hauptsatzung erfolgte am 10.11.2020.

 

 

Neubau Sportanlage der Stadt Klütz
hier: Vorstellung der geänderten Entwurfsplanung Los 2 - Neubau Funktionsgebäude

(Verfasser: Sandra Pettkus)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

geä. Unterlagen zur Genehmigung an den LK NWM

 

 

Aufbau einer gemeindeeigenen und regenerativen Energieversorgungsstruktur
hier: Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie

(Verfasser: Hettenhaußen, Antje)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

 Die Verwaltung nimmt das Ergebnis zur Kenntnis.

 

Grünschnittannahmestelle

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Die Thematik der Grünschnittannahme erfolgt in der nächsten Sitzung des Wirtschafts- und Tourismus-Ausschusses der Stadt Klütz. Entsprechende Zuarbeit erfolgt durch die Verwaltung. 

 

Einsichtnahme im Allris

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

 Es handelt sich hier um Abwesenheitsvertretung, d.h. das der Vertreter für den Fall, der Abwesenheit des zu Vertretenden für die Einsichtnahme freigeschaltet wird.

Es sei denn, es wird explizit im Amtsausschuss festgelegt, dass die Abwesenheitsvertreter auf Dauer ein Einsichtsrecht haben.

 

Aufbau einer gemeindeeigenen und regenerativen Energieversorgungsstruktur

hier: Sachstandsmitteilung

(Verfasser: Hettenhaußen, Antje)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Die Liste der Gewerbetreibenden wurde zur Verfügung gestellt. Der Bewilligungszeitraum wurde bis 30.04.2021 verlängert.

 

Erweiterung und Umbau des Feuerwehrgerätehauses in Kalkhorst
hier: Bekanntmachung der Vorplanung

(Verfasser: Rusch, Manuela)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

 Es erfolgt die weitere Bearbeitung.

 

Wegeverbindung zwischen Christinenfeld und dem Ostseebad Boltenhagen
hier: Grundsatzbeschluss zur Übernahme eines Weges

(Verfasser: Maria Schultz)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

 

Wegekonzept Klütz-Boltenhagen in Vorbereitung

Bgm. wird über Ergebnisse in den Ausschüssen berichten

 

Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen für das Haushaltsjahr 2020

(Verfasser: Katrin Vullert)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Nachtragshaushaltssatzung wurde ausgefertigt und öffentlich Bekannt gemacht. 

 

 

 

Erneuerung der Heizungsanlage in der Grundschule Ostseebad Boltenhagen
hier: Umsetzung der Empfehlung aus dem Klimaschutzkonzept

(Verfasser: Pettkus, Sandra)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Ausschreibung in Vorbereitung, zeitnahe Ausschreibung der Bauleistungen.

 

Satzung über den Bebauungsplan Nr. 39 für den Hotelstandort "Haus Boltenhagen" der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

(Verfasser: Tesche, Julia)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Die Sicherung des Hotelstandortes ist mittels Eintragung einer persönlichen Dienstbarkeit (Bebauungs- und Nutzungsverbot für Ferienwohnungen) im Grundbuch erfolgt.

Der Beschlussauszug wird an das Planungsbüro übermittelt.

 

Alte Feuerwehr
Beschluss zur weiteren Vorgehensweise

(Verfasser: Tesche, Julia)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Die Beschlussvorlage zur Vergabe von Planungsleistungen wird entsprechend  vorbereitet. 

 

Antrag der CDU-Fraktion zur Aufnahme einer Angelegenheit auf die Tagesordnung, hier: gemeindeeigene Buslinie

(Verfasser: Hettenhaußen, Antje)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Antrag beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr auf eigene Linie gestellt.  

Bestätigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung (27.08.2020)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

 Die Änderungen wurden eingearbeitet.

 

Bestätigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung (02.09.2020)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

 Die Änderungen wurden eingearbeitet.

 

Fällung einer Esche in Tarnewitz

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

 

Eine Genehmigung wurde seitens der Verwaltung erteilt.

 

Grundstückseinfriedung/Zaunanlage Tarnewitzer Chaussee

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Zur Aufforderung des Eigentümers/der Eigentümer besteht/bestehen keine gesetzliche Ermächtigungsgrundlage. 

 

Satzung über den Bebauungsplan Nr. 11 der Gemeinde Damshagen "Windenergieanlagen südlich von Rolofshagen"
Hier: Aufstellungsbeschluss

(Verfasser: Tesche, Julia)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Die Bekanntmachung ist noch nicht erfolgt.

Beschluss wurde dem Planungsbüro übermittelt.

Unterlagen zur Bekanntmachung wurden angefordert.

 

 

Baumschnitt und Reparatur Straßen

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Zuarbeit ist erfolgt.  

 

Überwachung und Prüfung von Ingenieurbauwerken im Zuge von Straßen und Wegen; hier: regelmäßige Kontrolle von Durchlässen durch Gemeindearbeiter

(Verfasser: Hettenhaußen, Antje)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Der nördliche Nutzer wurde zur Kontrolle und ggf. Instandsetzung der Drainage aufgefordert.

Nach Rücksprache mit dem Bürgermeister wurde der Graben bei Durchlass Nr. 6 durch Gemeindearbeiter ausgebagggert und die Fließfähigkeit wieder hergestellt.

 

 

Reparatur- und Investitionsmaßnahmen an den Parkplätzen 2020-2022 unter Beachtung der steuerlichen Situation
hier: Informationen aus dem Finanzausschuss

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Die Instandsetzung  des Parkplatzes erfolgt wie festgelegt im Frühjahr 2021. 

 

Bericht des Wehrführers

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Eine entsprechende Beschlussvorlage wurde erstellt.

 

Ausschreibung von steuerlichen Beratungsleistungen zur Umsetzung des § 2b UStG

(Verfasser: Bartels, Sandra)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Die Ausschreibungsunterlagen werden vorbereitet.

 

 

Beschluss über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige der Freiwilligen Feuerwehr Zierow

(Verfasser: Torsten Gromm)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Beschlussvorlage zur Regelung des Stiefelgeldes wurde neu erstellt und wird in die Gremien der Gemeinde gereicht.

 

Beschluss über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 für die Gemeinde Zierow

(Verfasser: Katrin Vullert)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Erläuterungen zu der Forderungssumme wurden am nächsten Tag sogleich per Mail an alle Gemeindevertreter nachgereicht. 

 

 

Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Zierow für das Jahr 2018

(Verfasser: Katrin Vullert)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Erläuterungen zu der Forderungssumme wurden am nächsten Tag sogleich per Mail an alle Gemeindevertreter nachgereicht. 

 

 

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Zierow vom 5. August 2019

(Verfasser: Bartels, Sandra)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Bekanntmachung erfolgte am 11.11.2020 nach Einholung Genehmigung der uRab.

 

 

Grundsatzbeschluss über die Anerkennung von Kurkarten anderer Ostseebäder in MV

(Verfasser: Vullert, Katrin)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Ablage im Ordner für die Kurabgabe

diesbezüglich ist keine Änderung der Satzung nötig

 

 

Einwerbung von Fördermitteln für Instandsetzungen einer Brücke im Gemeindegebiet, hier: Grundsatzbeschluss

(Verfasser: Hettenhaußen, Antje)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Die Förderperiode ist 2020 geendet. Die Neuauflage der Förderrichtlinie wird abgewartet. Anschließend folgt die Antragstellung.

 

Amtswechsel der Gemeinde Zierow

(Verfasser: Ines Wien)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

 28.10.2020 - Antragsunterlagen wurden auf dem Dienstweg dem Ministerium übergeben. (Amtsvorsteher, Landkreis, Innenministerium M-V)

 

Bestätigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung des Finanzausschusses (27.08.2020)

 

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Die Änderungen wurden in die Niederschrift eingearbeitet.

 

Vorplanung Haushalt 2021

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Hinweise werden bei der Erstellung des Haushaltsplanes eingearbeitet/ berücksichtigt.

 

 

Reparatur- und Investitionsmaßnahmen an den Parkplätzen 2020-2022 unter Beachtung der steuerlichen Situation

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik: Hierzu wurde dem Bürgermeister am 19.11.2020 eine Übersicht per Mail zugesandt.

 

 

Antrag der CDU-Fraktion zur Aufnahme einer Angelegenheit auf die Tagesordnung, hier: gemeindeeigene Buslinie

(Verfasser: Hettenhaußen, Antje)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Antrag beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr auf eigene Linie gestellt.  

 

Beleuchtung Ringstraße u. Straßenzustand

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

 Eine Instandsetzung der Straße ist erfolgt. Auf Grund des doch sehr desolaten Zustandes der Straße sollte Gemeinde überlegen die Straße grundhaft auszubauen.

 

Bestätigung der Niederschrift der vorangegangenen Amtsausschusssitzung (10.08.2020)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

 Beschlussvorlage zur Aufhebung des Beschlusses ist vorbereitet.

 

Informationen des Amtsvorstehers

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Beschlussvorlage zum AA am 7. Dez. 2020 vorbereitet.

 

Ausschreibung von steuerlichen Beratungsleistungen zur Umsetzung des § 2b UStG

(Verfasser: Bartels, Sandra)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Die Ausschreibungsunterlagen werden vorbereitet.

 

 

Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung des Amtes Klützer Winkel für das Haushaltsjahr 2020

(Verfasser: Katrin Vullert)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Eine Ausfertigung der Nachtragshaushaltssatzung/ des NTHH Plans wurde an die untere Rechtsaufsicht mit der Bitte um Genehmigung übersandt.

 

 

Ausschreibung von Gutachterleistungen zur Erstellung eines Mietspiegels

(Verfasser: Vullert, Katrin)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Es erfolgte eine erste Kontaktaufnahme mit einem Dienstleistungsunternehmen. Für die Erstellung eines repräsentativen Mietspiegels wird geraten, sich mit anderen Kommunen / Städten zusammenzuschließen.  Zudem gibt es derzeit einen Referentenentwurf bzgl. einer Mietspiegelreform, welche die Vermieter zur Auskunftserteilung verpflichtet. Die Verabschiedung dieses Entwurfes sollte abgewartet werden, um eine höhere Rücklaufquote im Amtsbereich zu erhalten, welche die Repräsentativität steigern würde. Die Kosten für die Erstellung eines Mietspiegels im gesamten Amtsbereich werden sich nach einer erster Schätzung auf ca. 15.000 EUR netto belaufen. Eine Reduzierung der Kosten wäre möglich, sofern man sich mit anderen Kommunen / Städten zusammenschließt.

  

Müllsammelaktion

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

 Container wurde angefordert und aufgestellt.

 

Standortbestimmung und Farbgestaltung Müllbehälter

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Entsprechende Kataloge werden dem Ausschuss zur Ansicht vorgelegt.

 

Beschluss über die Verlegung des Wertstoffcontainerplatzes in Damshagen, Ringstraße

(Verfasser: Torsten Gromm)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Beschluss wird von der Verwaltung berücksichtigt.

 

Wahl eines sachkundigen Einwohners / einer sachkundigen Einwohnerin in den Bauausschuss der Gemeinde Damshagen

(Verfasser: Monique Rieske)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Herr Krinke wurde im System als sachkundiger Einwohner im Bauausschuss erfasst.

 

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Damshagen vom 5. August 2019 (vorher TOP 10)

(Verfasser: Bartels, Sandra)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Die Bekanntmachung der 1. Änderung der Hauptsatzung wurde mit Datum vom 13.10.2020 veröffentlicht.

 

 

Einwohnerfragestunde

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

 AG zur Nutzung/Betreibung der Sportanlage, zuständig FB I

 

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22
hier: Information zur Erörterungsveranstaltung

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Die Baumpflege wird beauftragt.

 

Bebauungsplan Nr. 39.1
hier: Information über Zielsetzungen der Bauleitplanung

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Tagesordnungspunkt wurde für den WTU-Ausschuss angelegt.

 

Bebauungsplan Nr. 31.2
hier: Information und Abstimmung zum städtebaulichen Konzept und zum Wohnungsschlüssel

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

 Arbeitsaufträge an die Verwaltung in Realisierung

 

Bebauungsplan Nr. 38 für die Schloßstraße 34
hier: Abstimmung zum Regelungsbedarf

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Der Antrag ist vom Vorhabenträger zu stellen. Neue Unterlagen für die Schloßstraße 34 wurden bisher nicht im Amt eingereicht.

 

 

Beschluss über die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Kalkhorst für die Haushaltsjahre 2020/2021 und die Finanzplanjahre 2022-2023

(Verfasser: Katrin Vullert)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Ausfertigung des Hasiko`s wurde am 13.10.2020 per Mail an die uRab zur weiteren Verwendung übersandt.

 

 

Sportplatz
hier: temporäre Aufstellung von Containern

(Verfasser: Rusch, Manuela)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

 Die Bauantragsunterlagen wurden seitens Frau Hain beim LK eingereicht. Die weitere Bearbeitung folgt.

 

 

Staatliche Anerkennung der Gemeinde Kalkhorst als Erholungsort, hier: Beschluss zur Durchführung des Verfahrens für die Ortsteile Kalkhorst, Groß Schwansee, Klein Schwansee, Brook und Hohen Schönberg

(Verfasser: Hettenhaußen, Antje)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Die Verwaltung bearbeitet den Auftrag.

Das Gutachten für Klima und Luftqualität wurde beauftragt. Das Gutachten für Schallimmissionen befindet sich in der Ausschreibung. 

 

Beschluss zur Bestätigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters
Umfahrung Radweg "Abbruchstelle 2019" OT Warnkenhagen,
hier: Errichtung eines Ökokontos

(Verfasser: Rusch, Manuela)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Das Ökokonto wird aufgrund anderweitiger Nutzung des Ausgleichs von der Abbruchstelle 2019 Kolonnenweg nicht eingerichtet.

Der Prozess ist langwierig und in diesem Fall nicht wirtschaftlich umsetzbar. 

 

B- Plan Nr. 14 "Dorfmitte Kalkhorst"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

(Verfasser: Maria Schultz)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

 Beschluss z.K. an zuständiges Planungsbüro, Einpflegung in den Verfahrensordner. Auslegung Bekanntmachung erfolgt in der OZ und zusätzlich im Internet des Amtes Klützer Winkel (lt. Hauptsatzung) - Auslegung vom 02.11.-05.12.2020.

 

Satzung über den Bebauungsplan Nr. 27 "Ehemalige KiTa"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

(Verfasser: Maria Schultz)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Beschluss z.K. an zuständiges Planungsbüro, Einpflegung in den Verfahrensordner. Auslegung Bekanntmachung erfolgt in der OZ und zusätzlich im Internet des Amtes Klützer Winkel (lt. Hauptsatzung) - Auslegung vom 02.11.-05.12.2020. 

 

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kalkhorst vom 27. September 2019

(Verfasser: Bartels, Sandra)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Die 1. Änderung zur Hauptsatzung wurde am 9.10.2020 bekannt gegeben.

 

 

Beschluss über die Straßennamensvergabe im Bebauungsplan Nr. 25 der Gemeinde Kalkhorst für einen Teilbereich südwestlich der Ortslage Groß Schwansee nördlich des Weges zum Strand

(Verfasser: Zellner, Thomas)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Die Beschilderung ist bestellt und geliefert. Diese kann durch den Bauhof der Gemeinde Kalkhorst errichtet werden.

 

Beschluss über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige der Freiwilligen Feuerwehr Zierow

(Verfasser: Torsten Gromm)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Beschlussvorlage wurde angepasst zur GV-Sitzung.

 

Richtlinien über die Aufstellung von Hinweisschildern im Rahmen des Verkehrsleitsystems ( innerörtliche Hinweisbeschilderung) der Stadt Klütz

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Beschlussvorlage erneut in der kommenden WTU-Sitzung zur Beratung.

Wallanlage an der Umgehungsstraße (Wohngebiet Eschenweg)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Die Bepflanzung erfolgt im Frühjahr 2021. Zuständig ist das Straßenbauamt.

 

Verkehrskonzept Schloßstraße

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Verkehrskonzept für die Schloßstraße ist auf der nächsten Tagesordnung.

 

Zweitwohnsitz nach Melderecht und Abgabenrecht

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

ImZeitraum vom 01.01.2020 bis zum 28.09.2020 wurde 460 Nebenwohnungen im gesamten Amtsbereich melderechtlich erfasst. 

Im Verhältnis hierzu betrug die Zahl im Vorjahr 129.

 

Im Zuständigkeitsgebiet der Stadt Klütz betrug die Zahl der angemeldeten Nebenwohnungen für das Jahr 2019: 24 und für das Jahr 2020 (bis zum 28.09.2020): 34. 

 

Strandauswertung 2020

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Auswertung wurde erstellt und wird im nichtöffentlichen Teil der nächsten Sitzung vorgestellt.

Mehrzweckhalle Regenbogen-Ferienanlage und Umbau Wellnessbereich Regenbogen-Ferienanlage
(vorher TOP 15)

(Verfasser: Hettenhaußen, Antje)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

 Sachverhalt wurde zur Kenntnis genommen.

 

Wegebegrenzung (Schleten)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Der Bauhof wurde mit der Entfernung der defekten Holzkonstruktion beauftragt. 

 

Pflegeschnitte Baumbestand Kurpark

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Der Bauhof wurde mit der Entfernung des Astes beauftragt. 

 

Überbau Graben Feldlage

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

 Der Pächter übernimmt den Rückbau

 

Trimm-Dich-Pfad im Küstenschutzwald

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Der Bauhof wurde mit der Entfernung der Stahlnägel beauftragt.

 

Sachstand zum Feuerwerk

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Mitteilungsvorlage ist auf Tagesordnung der kommenden BA-Sitzung.

 

Antrag der CDU für eine gemeindeeigene Buslinie

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Beschlussvorlage ist auf Tagesordnung der kommende BA-Sitzung.

 

Antrag Herr Kupsch

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Informationen und Sachstände zum Amtsumbau erfolgen über den Amtsausschuss.

 

Beschluss zur Bereitstellung eines gemeindlichen Zuschusses an den DRK Kreisverband Nordwestmecklenburg e. V. für die Stelle des Jugendsozialarbeiters im Kalenderjahr 2021

(Verfasser: Mareen Tech)

 

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Den Ausschussmitgliedern und den Mitgliedern der Gemeindevertretung wurde die Stellungnahme des Trägers zur Kenntnis gegeben.

 

 

Wahl einer Ausschussvorsitzenden / eines Ausschussvorsitzenden für den Finanzausschuss der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen

(Verfasser: Rieske, Monique)

 

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Herr H.-O. Schmiedeberg wurde im System als Ausschussvorsitzender erfasst. 

 

Wahl der / des ersten stellvertretenden Ausschussvorsitzenden des Finanzausschusses der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen

(Verfasser: Rieske, Monique)

 

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Herr Giewald wurde als 1. Stellvertreter des Ausschussvorsitzenden im System erfasst. 

 

Wahl der / des zweiten stellvertretenden Ausschussvorsitzenden des Finanzausschusses der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen

(Verfasser: Rieske, Monique)

 

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Herr Holtz wurde als 2. Stellvertreter des Ausschussvorsitzenden im System erfasst. 

 

Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen für das Haushaltsjahr 2020

(Verfasser: Katrin Vullert)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

weitere Bearbeitung erfolgt nach Vorlage des GV Beschlusses

 

 

Silvester-Veranstaltung
(Vorher TOP 9)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Mitteilungsvorlage zum Abbrennverbot am 31.12. und 01.01. in GV-Sitzung am 15. Okt 2020 vorgelegt.

 

Vorstellung eines Vereins

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Mit Abschluss des "Gutachtens" für die Kreuzungsmarkierung ist eine Prüfung der angesprochenen Beschilderung vorzunehmen.

 

 

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen vom 9. Dezember 2019

(Verfasser: Bartels, Sandra)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

1. Änderung zur Hauptsatzung wurde am 17.09.2020 bekanntgegeben.

 

 

Abstimmung Ausschreibung Bauhofleiter und Kurdirektor

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Abstimmungen zu den Ausschreibungen sind erfolgt und Ausschreibungen veranlasst.

 

Landesrechnungshof

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Eine E-Mail mit ergänzenden Erläuterungen wurde gleich am nächsten Tag an den LRH versandt.

 

 

Beitritt zum Verein "Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Kommunen MV" (AGFK MV)

(Verfasser: Sievers, Josephine)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Beschluss der Gemeinde wurde dem AGFK MV mitgeteilt. Gemeinde ist zur Gründungsveranstaltung am 19.10.2020 geladen.

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Hohenkirchen vom 05. August 2019

(Verfasser: Ines Wien)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

 Die 1. Änderung zur Hauptsatzung wird am 12.10.2020 dem BGM zur Unterschrift vorgelegt. Die Bekanntmachung soll am 13.10.2020 erfolgen. Die Genehmigung der uRAB liegt vor.

 

Smiley

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Geschwindigkeitsanzeige wurde zeitweise an der Schule aufgestellt.

Fonds für „unvorhersehbare“ Sachverhalte

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Wird im Rahmen der HH Planung 2021 mit diskutiert.

 

 

Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 der Gemeinde Hohenkirchen für den Ortsteil Beckerwitz (ehem. Gemeinde Gramkow)
Hier: Stellungnahme als Nachbargemeinde

(Verfasser: Mertins, Carola)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Beschluss zur weiteren Bearbeitung an das zuständige Planungsbüro und Einpflegung in Verfahrensordner.

 

Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenkirchen als Zusammenführung der Teilflächennutzungspläne für die ehemaligen Gemeinden Gramkow und Groß Walmstorf
hier: Beteiligung als Nachbargemeinde

(Verfasser: Mertins, Carola)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Beschluss an zuständiges Planungsbüro zur Kenntnis und weiteren Bearbeitung weitergeleitet und in Verfahrensordner eingepflegt.

 

Satzung über den Bebauungsplan Nr. 28 für das Gebiet "Dorfmitte" im Ortsteil Hohen Wieschendorf der Gemeinde Hohenkirchen
hier: Stellungnahme als Nachbargemeinde

(Verfasser: Mertins, Carola)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Seitens der Verwaltung kann diesem Wunsch der Gemeinde nicht entsprochen werden. Wenn die Gemeinde Aufklärung zu den Planinhalten und den Auswirkungen auf die Gemeinde wünscht empfiehlt die Verwaltung entweder den Bürgermeister oder das Planungsbüro in die Sitzung einzuladen, um die bestehenden Fragen zu klären. 

 

Gestaltung der Schaltkästen (TOP 2.2)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Eine Antwort der Versorgungsträger steht noch aus.

 

Bestellung der Bänke und Abfallbehälter (TOP 10)

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Die Bänke und Abfallbehälter wurden lt. Beschluss am 21.08.2020 bestellt. Lieferzeit 6-8 Wochen.

 

Wahl einer Ausschussvorsitzenden / eines Ausschussvorsitzenden für den Kurbetriebsausschuss der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen

(Verfasser: Rieske, Monique)

 

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Herr Klein wurde als Ausschussvorsitzender im System erfasst. 

 

Wahl der / des ersten stellvertretenden Ausschussvorsitzenden des Kurbetriebsauschusses der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen

(Verfasser: Rieske, Monique)

 

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Frau Bräunig wurde als 1. Stellvertreterin des Ausschussvorsitzenden im System erfasst. 

 

Wahl der / des zweiten stellvertretenden Ausschussvorsitzenden des Kurbetriebsausschusses der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen

(Verfasser: Rieske, Monique)

 

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Frau Bräunig wurde als 1. Stellvertreterin des Ausschussvorsitzenden im System erfasst. 

 

Kurbeitrag der Nachbargemeinden

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

08.10.2020 - Abstimmung mit Herrn Wardecki, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine Diskussion im Amtsausschuss bzw. Bürgermeisterrunde von seiner Seite nicht geführt werden soll. In 2021 sollen gesetzliche Änderungen Klarheit bringen.