ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalkhorst

Gremium:: Gemeindevertretung Kalkhorst

Körperschaft:: Gemeinde Kalkhorst

Datum:: Mi., 06.12.2023

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Gemeindezentrum "Essenraum" (Schule Kalkhorst)
Ort:: Am Sportplatz 16, 23942 Kalkhorst

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung (26.10.2023)	04/GV Ka/23/62	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils
Ö 7.1	Wahl des/der zweiten Stellvertreters/in des Bürgermeisters der Gemeinde Kalkhorst	GV Kalkh/19/-7	geändert beschlossen
Ö 7.2	Ernennung der/des stellvertretenden Bürgermeisters/in der Gemeinde Kalkhorst		zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Wahl einer Gemeindevertreterin / eines Gemeindevertreters in den Betriebsausschuss minimare der Gemeinde Kalkhorst	BV/04/23/073	geändert beschlossen
Ö 7.4	Bebauungsplan Nr. 14 „Dorfmitte Kalkhorst“ Hier: Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss im ergänzenden Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB((vorher TOP 7.8))	BV/04/23/094	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Beschluss über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes "minimare"((vorher TOP 7.4))	BV/04/23/075	ungeändert beschlossen
Ö 7.6	Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2022((vorher TOP 7.5))	BV/04/23/076	ungeändert beschlossen
Ö 7.7	Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes minimare((vorher TOP 7.6))	BV/04/22/198-1	ungeändert beschlossen
Ö 7.8	Änderungsbeschluss zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023((vorher TOP 7.7))	BV/04/23/068	ungeändert beschlossen
Ö 7.9	Ärztehaus Durchführung EU-weites Vergabeverfahren für die Planungsleistung mit geändertem Entwurf	BV/04/22/217-1	ungeändert beschlossen
Ö 7.10	Neubau Feuerwehrhaus der Freiwilligen Feuerwehr Kalkhorst Vorstellung Planungsstand	BV/04/23/018-1	ungeändert beschlossen
Ö 7.11	Naturnaher Gewässerausbau der Katzbach, hier: öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Wasser- und Bodenverband	BV/04/23/097	ungeändert beschlossen
Ö 7.12	Ersatzpflanzung von Zierkirschen in Brook entlang des Gehwegs.	BV/04/23/098	geändert beschlossen
Ö 7.13	Ordnung über die Erhebung von Parkgebühren der Gemeinde Kalkhorst (Parkgebührenordnung)	BV/04/23/100	zur weiteren Bearbeitung
Ö 7.14	Projekt "Tourismusbeauftragter Kalkhorst" hier: Grundsatzbeschluss zur Beantragung von Fördermitteln für eine SEM-Stelle	BV/04/23/101	ungeändert beschlossen
Ö 7.15	Vorhaben zur Wärmeversorgung in Kalkhorst, Elmenhorst und Groß Schwansee, hier: weiteres Vorgehen beim Sanierungsmanagement	BV/04/23/104	geändert beschlossen
Ö 7.16	Beschaffung eines Ersatzspielgerätes für die Fischerreuse am Abenteuerspielplatz	BV/04/23/103	ungeändert beschlossen
Ö 7.17	Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe Absicherung der Zahlungsfähigkeit des Eigenbetriebes minimare	BV/04/23/105	ungeändert beschlossen
Ö 8	Sonstiges		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 9	Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teils
N 9.1	Ankauf Teilflächen für Radweg (nichtöffentlich)
N 9.2	Kaufantrag für Bauerwartungsland (nichtöffentlich)
N 9.3	Beschluss zum Ankauf eines Flurstücks in Elmenhorst
N 9.4	Beschluss Zusatz zum Kaufvertrag (nichtöffentlich)
N 10	Sonstiges
	Öffentlicher Teil
Ö 11	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen
Ö 12	Schließung der Sitzung		zur Kenntnis genommen

Gemeindevertretung Kalkhorst - 06.12.2023

Grunddaten

Tagesordnung