ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Klütz

Gremium:: Stadtvertretung Klütz

Körperschaft:: Stadt Klütz

Datum:: Mo, 12.12.2022

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Regionale Schule Klütz "Aula"
Ort:: Straße des Friedens 2, 23948 Klütz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde, Anregungen und Fragen der Einwohner		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung (04.10.2022)	02/SV Kl/22/58	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters sowie Mitteilung der Beschlüsse des Hauptausschusses entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils
Ö 7.1	Bebauungsplan Nr. 2, 1. Änderung "Gewerbegebiet" der Stadt Klütz - Hier: Grundsatzbeschluss zur neuen Konzeptidee "Ferienpark"	BV/02/22/216	abgelehnt
Ö 7.2	Bebauungsplan Nr. 21.2 2. Änderung der Stadt Klütz hier: veränderter Aufstellungsbeschluss	BV/02/22/220	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Bebauungsplan 21.4 der Stadt Klütz hier: Abwägungsbeschluss	BV/02/22/221	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Bebauungsplan Nr. 21.4 der Stadt Klütz hier: Satzungsbeschluss	BV/02/22/222	vertagt
Ö 7.5	Außenbereichssatzung Hofzumfelde hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	BV/02/22/223	ungeändert beschlossen
Ö 7.6	Erweiterung der Außenbereichssatzung der Stadt Klütz für den bebauten Bereich im Außenbereich in Hofzumfelde um den nördlichen Teil westlich der Landesstraße (L03) gemäß § 35 Abs. 6 BauGB hier: Aufstellungsbeschluss	BV/02/22/225	ungeändert beschlossen
Ö 7.7	Energiemanager, hier: Grundsatzbeschluss	BV/02/22/232	ungeändert beschlossen
Ö 7.8	E-Bike-Ladestation am Literaturhaus, hier: Bestätigung der Eilentscheidung über die Herstellung und außerplanmäßige Ausgabe	BV/02/22/217	ungeändert beschlossen
Ö 7.9	Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf moderne LED-Technik in den Ortsteilen außerhalb Sanierungsgebiet hier: Anpassung Festlegung Leuchtentyp und Straßenzüge	SV Klütz/19/-7	geändert beschlossen
Ö 7.10	Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf moderne LED-Technik hier: Entscheidung zur Umsetzung	SV Klütz/19/-8	ungeändert beschlossen
Ö 7.11	Bildung einer Arbeitsgruppe "städtische Gebäude" der Stadt Klütz	BV/02/22/236	geändert beschlossen
Ö 7.12	Beschluss über den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Amt Klützer Winkel und der Stadt Klütz zur Überwachung des ruhenden Verkehrs ab 01. Januar 2023	BV/02/22/227	geändert beschlossen
Ö 7.13	Beschluss über die Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung des bewirtschafteten Strandbereiches der Stadt Klütz	BV/02/22/230	ungeändert beschlossen
Ö 7.14	Beschluss über die Neufassung der Satzung über die Benutzung des bewirtschafteten Strandbereiches der Stadt Klütz	BV/02/22/213	geändert beschlossen
Ö 7.15	Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Beschaffung eines mobilen Rettungsturms und Beauftragung der DLRG e.V. zur Organisation und Durchführung des Wasserrettungsdienstes	BV/02/22/231	ungeändert beschlossen
Ö 7.16	Beschluss über finanzielle Unterstützung des Oberhofer Reitturniers 2022	BV/02/22/142-1	geändert beschlossen
Ö 8	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
Ö 8.1	Sachstand Parkraumkonzept		zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Sachstand Hundesatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Baugebiet Bahnhof		zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	Allee Oberhof		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 9	Bericht des Bürgermeisters
N 10	Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teils
N 10.1	B-Plan Nr. 8 Teil 1 Ortslage Christinenfeld WA-Gebiet hier: öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Erschließung des WA Gebietes
N 10.2	B-Plan Nr. 42 Hofzumfelde hier: Erschließungsvertrag
N 10.3	B-Plan Nr. 42 Hofzumfelde hier: städtebaulicher Vertrag zur Sicherung der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
N 10.4	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB Vorhaben: Nutzungsänderung: Umbau und Erweiterung zur Pension, AZ 21184-22-08 hier: geänderte Bauvorlagen
N 10.5	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB Vorhaben: Voranfrage: Wohngebäude, Wohngebäude mit Gewerbeeinheiten am Markt, AZ 22490-22-08
N 10.6	Kaufantrag (nichtöffentlich)
N 10.7	Antrag auf Schließung des "Kramersteig/Kirchsteig" verbunden mit dem Antrag auf Löschung der eingetragenen Baulast im Baulastenverzeichnis des Landkreises NWM
N 10.8	Kaufantrag bzgl. einer Teilfläche des Grundstücks: (nichtöffentlich)
N 10.9	Kaufantrag zum Grundstück: (nichtöffentlich)
N 10.10	Pachtvertrag zum Grundstück: (nichtöffentlich)
N 10.11	Beschluss zur Bereitstellung eines gemeindlichen Zuschusses an die AWO Soziale Dienste gGmbH Wismar für die Stelle des Schulsozialarbeiters im Kalenderjahr 2023
N 10.12	Beschluss zur Bereitstellung eines gemeindlichen Zuschusses an die AWO Soziale Dienste gGmbH Wismar für die Stelle der Jugendsozialarbeiterin im Kalenderjahr 2023
N 10.13	Beschluss zur Eintragung in das Ehrenbuch
N 10.14	Personalangelegenheit (vertraulich)
N 11	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
	Öffentlicher Teil
Ö 12	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen
Ö 13	Schließung der Sitzung		zur Kenntnis genommen

Stadtvertretung Klütz - 12.12.2022

Grunddaten

Tagesordnung