ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen

Gremium:: Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen

Körperschaft:: Ostseebad Boltenhagen

Datum:: Do, 15.12.2022

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Festsaal
Ort:: Klützer Straße 11 - 15, 23946 Boltenhagen

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		geändert beschlossen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung (06.10.2022)	12/GV/22/38	ungeändert beschlossen
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses, über die Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretung und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils
Ö 7.1	Vorstellung Wirtschaftsplan 2023	BV/12/22/363-1	geändert beschlossen
Ö 7.2	Öffentliche Toiletten - Neubau einer innovativen WC - Anlage am Weg zur Lesehalle; hier: Grundsatzbeschluss für die Vergabe von Planungsleistungen hier: Situationserläuterung Prüfung Planungsauftrag zum Tagesordnungspunkt im Kurbetriebsausschuss	BV/12/22/260-2	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Energetische Sanierung der Sport - und Freizeitanlage	BV/12/22/379	geändert beschlossen
Ö 7.4	Ortsteil Redewisch in der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen Hier: Grundsatzbeschluss über den Neubau einer Wohnanlage und die Anlage einer Ökokontomaßnahme zzgl. einer Entscheidung zur Entwicklung der Fremdenverkehrsinfrastruktur (Brauerei)	BV/12/22/322	abgelehnt
Ö 7.5	Satzung über den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 20 „Villa Seefrieden“ hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	BV/12/22/357	abgelehnt
Ö 7.6	B- Plan Nr. 44 "Alte Feuerwehr" hier: Abwägungsbeschluss	BV/12/22/360	ungeändert beschlossen
Ö 7.7	B- Plan Nr. 44 "Alte Feuerwehr" hier: Satzungsbeschluss	BV/12/22/361	ungeändert beschlossen
Ö 7.8	Einrichtung einer "Station junger Naturforscher und Techniker" hier: Vorstellung der Entwurfsplanung	BV/12/22/196-1	ungeändert beschlossen
Ö 7.9	B- Plan Nr. 2 a 7. Änderung hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	BV/12/22/362	geändert beschlossen
Ö 7.10	Bestätigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters: Stellungnahme zur Teilfortschreibung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms WM, Kap. 4.1 Siedlungsstruktur und Kap. 4.2 Stadt- und Dorfentwicklung	BV/12/22/343-1	geändert beschlossen
Ö 7.11	Energiemanager, hier: Grundsatzbeschluss	BV/12/22/369	geändert beschlossen
Ö 7.12	Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) vom 01.12.2006	BV/12/22/372	ungeändert beschlossen
Ö 7.13	Beschluss zur Neufassung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen	BV/12/22/227	geändert beschlossen
Ö 7.14	Beschluss zur Annahme von Spenden und Verwendung von Einnahmen des Eigenbetriebes Kurverwaltung für "Hilfe Ukraine"	BV/12/22/259	ungeändert beschlossen
Ö 7.15	Beschluss über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 für die Gemeinde Ostseebad Boltenhagen	BV/12/22/353	ungeändert beschlossen
Ö 7.16	Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen für das Jahr 2018	BV/12/22/354	ungeändert beschlossen
Ö 7.17	Beschluss über die Aufnahme eines Darlehens	BV/12/22/377	geändert beschlossen
Ö 7.18	Beschluss über die Zahlung von finanziellen Entschädigungen der Funktionsinhaber sowie der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen	BV/12/22/373	ungeändert beschlossen
Ö 7.19	Beschluss über diverse Anträge von Vereinen und Verbänden auf finanzielle Unterstützung für das Jahr 2023	BV/12/22/365	geändert beschlossen
Ö 7.20	Beschluss der Richtlinie über die Verleihung des Ehrenbürgerrechts im Gemeindegebiet Ostseebad Boltenhagen	BV/12/22/367	geändert beschlossen
Ö 7.21	Anpassung der Förderrichtlinie zur Verteilung von Zuwendungen an Vereine	GV Bolte/19/-7	geändert beschlossen
Ö 7.22	Prüfung nach § 3 Kommunalprüfungsgesetz MV (Haushaltsjahr 2021)((vorher TOP 9.1, laut § 29 Abs. 5 KV M-V ist der TOP im öffentlichen Teil der Sitzung zu beraten))	BV/12/22/344	ungeändert beschlossen
Ö 8	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 9	Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teils
N 9.1	Arbeitsvertragsverhältnis Entfristung
N 9.1.1	Antrag auf Kostenübernahme
N 9.2	Grundsatzbeschluss zur Aufteilung der Unterhaltungs- und Instandhaltungskosten der Sport- und Freizeitanlage
N 9.3	Einbringung einer Sicherheitsleistung ggü. dem Finanzamt gem. § 241 AO
N 9.4	B-Plan Nr. 38 zwischen Wichmannsdorf und Boltenhagen, hier: Bestätigung einer Eilentscheidung zur Beauftragung einer Machbarkeitsprüfung
N 9.5	Herstellung einer extensiven Grünfläche in der Ausgleichsfläche in Tarnewitz, hier: Sachstandsmitteilung
N 9.6	Kaufantrag für eine Teilfläche in der Gemarkung Tarnewitz
N 9.7	Gutachten zum Kaufantrag FS 125/26, Flur 1 Gemarkung Boltenhagen - Garagengrundstück hier: Beschluss zum Verkauf
N 9.8	ländlicher Wegeausbau von der L03 nach Wichmannsdorf Ausbau hier: Bauerlaubnisverträge (Vorlage anbei)
N 9.9	Antrag auf Bereitstellung eines weiteren Liegeplatzes zzgl. Fischerhütte im Hafen Tarnewitz
N 9.10	Bestätigung der Eilentscheidung (nichtöffentlich)
N 9.11	Antrag auf Beschulung eines Kindes zum Schuljahr 2023/2024 außerhalb des Schuleinzugsbereiches
N 9.12	Gemeindlicher Zuschuss an den DRK Kreisverband Nordwestmecklenburg e.V. für die Jugend- und Schulsozialarbeit 2023
N 10	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
N 10.1	Neujahrsempfang
N 10.2	NAHBUS
	Öffentlicher Teil
Ö 11	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen
Ö 12	Schließung der Sitzung		zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Bericht des Bu?rgermeisters 15122022			(wie Dokument)	76,2 kB

Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen - 15.12.2022

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