ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen

Gremium:: Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen

Körperschaft:: Ostseebad Boltenhagen

Datum:: Do, 16.06.2022

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Festsaal
Ort:: Klützer Straße 11 - 15, 23946 Boltenhagen

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		geändert beschlossen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung (21.04.2022)	12/GV/22/35	ungeändert beschlossen
Ö 5	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung (27.04.2022)	12/GV/22/42	ungeändert beschlossen
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses, über die Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretung und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Ö 7	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils
Ö 8.1	VE- Plan Nr. 7 Tarres Resort- NSG Tarnewitzer Huk hier: Ausführung der Einfriedung zum NSG	MV/12/22/237	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	7. Änderung B- Plan Nr. 2a "Ortszentrum Ost" hier: Beschluss zur Festsetzung der GRZ	BV/12/22/236-1	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Satzung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen über die 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2a für das Gebiet Ortszentrum-Ost in Boltenhagen gemäß § 13a BauGB hier: Billigung des Vorentwurfes	BV/12/22/270	geändert beschlossen
Ö 8.4	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 39 für den Hotelstandort „Haus Boltenhagen“ der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen hier: Billigung des Vorentwurfes	BV/12/22/271	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 44 "Alte Feuerwehr" der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen hier:Abwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf und Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	BV/12/22/272	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 20 „Villa Seefrieden“ hier: Aufstellungsbeschluss	BV/12/22/261	ungeändert beschlossen
Ö 8.7	Ausbau des gemeindeeigenen Stichweges in Redewisch hier: Grundsatzbeschluss zum Ausbau	BV/12/22/281	geändert beschlossen
Ö 8.8	Grundhafter Ausbau Waldweg, Boltenhagen hier: Beauftragung von Planungsleistungen	BV/12/22/282	ungeändert beschlossen
Ö 8.9	Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung des Ostseebades Boltenhagen hier: Widerspruch/Beanstandung des Bürgermeisters gegen den Beschluss zu TOP 8.5 der Gemeindevertretersitzung vom 24.02.2022 und zu TOP 7.13 der Gemeindevertretersitzung vom 21.04.2022	BV/12/22/251-2	geändert beschlossen
Ö 8.10	Antrag eines Gemeindevertreters zur Aufnahme einer Angelegenheit auf die Tagesordnung hier: Regenwasserbehandlung auf Parkflächen	BV/12/22/285	geändert beschlossen
Ö 8.11	Wahl der Mitglieder für den Umlegungsausschuss der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen für die Durchführung von Umlegungsverfahren nach §§ 45 ff. Baugesetzbuch im Bereich der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen hier: Nachwahl eines Stellvertreters für einen Gemeindevertreter	GV Bolte/19/-6	geändert beschlossen
Ö 8.12	Feststellung des Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Kurverwaltung Ostseebad Boltenhagen	BV/12/22/211	ungeändert beschlossen
Ö 8.13	3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Strand- und Badeordnung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen vom	BV/12/22/279	geändert beschlossen
Ö 8.14	Öffentliche Toiletten - Neubau einer innovativen WC - Anlage am Weg zur Lesehalle; hier: Grundsatzbeschluss für die Vergabe von Planungsleistungen	BV/12/22/260	geändert beschlossen
Ö 8.15	Wirtschaftsplan 2022 - Verwendung eingesparter Kosten Bauhof	BV/12/22/277	ungeändert beschlossen
Ö 8.16	Wirtschaftsplan 2022 - Änderung eines Investitionsprojektes	BV/12/22/257	ungeändert beschlossen
Ö 8.17	Einrichtung eines Kurwaldes im Küstenschutzwald	BV/12/22/284	geändert beschlossen
Ö 9	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
Ö 9.1	Boot der FFW		zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Geschwindigkeitsanzeige Tarnewitz		zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Buslinie 325		zur Kenntnis genommen
Ö 9.4	Sitzungstermine KBA		zur Kenntnis genommen
Ö 9.5	Parksituation bei Arztbesuchen		zur Kenntnis genommen
Ö 9.6	Ausscheiden Frau Sagemann		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 10	Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teils
N 10.1	Beschluss über die Aufnahme eines Darlehens zur anteiligen Finanzierung des Neubaus der Dünenpromenade
N 10.2	Personalangelegenheit Kurverwaltung
N 10.3	Bestätigung einer Eilentscheidung
N 10.4	Antrag der CDU-Fraktion zur Aufnahme einer Angelegenheit auf die Tagesordnung hier: Personalangelegenheit
N 10.4.1	Personalangelegenheit Kurverwaltung
N 10.4.2	Grundsatzbeschluss zur Übertragung von 100 m² Straßenfläche des FS 134/14, Flur 1, Gemarkung Boltenhagen hier: Abschluss notarieller Überlassungsvertrag
N 10.5	Installation eines Fettabscheiders für die Fischhalle, Zum Hafen 4 in Boltenhagen OT Tarnewitz hier: Auftragsvergabe
N 10.6	Antrag auf Beschulung eines Kindes im Schuljahr 2022/2023 außerhalb des Schuleinzugsbereiches
N 11	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
N 11.1	Sachstandsmitteilungen zu den TOPs 8.1 und 8.2 aus der Sitzung vom 21.04.2022
N 11.2	Stichweg / Dünenweg
N 11.3	Deichläufer
N 11.4	Vorsteuerabzug
N 11.5	Anmeldung FM-Übergabe FFW
N 11.6	Liegeplatz Fischereisteg
N 11.7	rechtswidriger Beschluss
	Öffentlicher Teil
Ö 12	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen
Ö 13	Schließung der Sitzung		zur Kenntnis genommen

Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen - 16.06.2022

Grunddaten

Tagesordnung