ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen

Gremium:: Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen

Körperschaft:: Ostseebad Boltenhagen

Datum:: Do, 22.04.2021

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Festsaal
Ort:: Klützer Straße 11 - 15, 23946 Boltenhagen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		geändert beschlossen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung (18.03.2021)	GV Bolte/05/826/2021	ungeändert beschlossen
Ö 5	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung (25.03.2021)	12/GV/21/21	ungeändert beschlossen
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses, über die Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretung und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Ö 7	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters entsprechend der Hauptsatzung
Ö 8	Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils
Ö 8.1	Beschluss über den Brandschutzbedarfsplan für die Gemeinde Ostseebad Boltenhagen	GV Bolte/21/15047	geändert beschlossen
Ö 8.2	Beschluss über den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Amt Klützer Winkel und der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen zur Überwachung des ruhenden Verkehrs sowie Kontrollen im Gemeindegebiet	GV Bolte/21/15048	geändert beschlossen
Ö 8.3	Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes im Ortsteil Redewisch	BV/12/21/008	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Erweiterung Einkaufszentrum Ortseingang Ostseebad Boltenhagen	BV/12/21/018	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	Beschluss zur Trägerschaft der Schulsozialarbeiterstelle an der Grundschule Ostseebad Boltenhagen	GV Bolte/20/-1	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	Zukunft Sport- und Freizeitanlage(Vorlage anbei)	GV Bolte/20/14956	geändert beschlossen
Ö 8.7	Abschluss Betreibervertrag mit dem SC Boltenhagen für die Sportanlage und das Vereinsgebäude(Vorlage anbei)	GV Bolte/21/15087	geändert beschlossen
Ö 8.8	Antrag der Fraktion "Die Grünen" zur Aufnahme einer Angelegenheit auf die Tagesordnung hier: Erweiterungsantrag zum Spielplatzkonzept "Beteiligung der Kinder an der Spielplatzgestaltung" - Antrag barrierefrei und behindertengerechte Spielplätze	BV/12/21/033	geändert beschlossen
Ö 8.9	Antrag der Fraktion "Die Grünen" und eines Gemeindevertreters zur Aufnahme einer Angelegenheit auf die Tagesordnung hier: Antrag auf Überprüfung der Abfallbehälter im öffentlichen Raum im Ostseebad Boltenhagen	BV/12/21/034	geändert beschlossen
Ö 8.10	Antrag auf Sondernutzung Zweckverband Grevesmühlen	BV/12/21/039	geändert beschlossen
Ö 8.11	Feststellung des Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Kurverwaltung Ostseebad Boltenhagen	BV/12/21/040	ungeändert beschlossen
Ö 8.12	Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU/SPD/DIE LINKE hier: Widerspruch gegen den Beschluss des Amtsausschusses zur 1. Änderung der Hauptsatzung des Amtes Klützer Winkel		geändert beschlossen
Ö 9	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
Ö 9.1	Information vom Gemeindewahlleiter		zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Zaun Weiße Wiek		zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Holz-Ausschreibung		zur Kenntnis genommen
Ö 9.4	Kritik an dem Sonderbeauftragten der Gemeinde		zur Kenntnis genommen
Ö 9.5	Sachstandsmitteilung Hotelprojekte		zur Kenntnis genommen
Ö 9.6	Gemeindliche Spielplätze		zur Kenntnis genommen
Ö 9.7	Schlüsselübergabe SC Boltenhagen		zur Kenntnis genommen
Ö 9.8	Beschaffung Müllpresse		zur Kenntnis genommen
Ö 9.9	Aufträge der Gemeinde		zur Kenntnis genommen
Ö 9.10	Förderantrag zum B-Plan Nr. 36		zur Kenntnis genommen
Ö 9.11	Sonderausschuss Ferienwohnen		zur Kenntnis genommen
Ö 9.12	§ 7 Abs. 4 der Geschäftsordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 9.13	Sachstand Investitionsmaßnahmen		zur Kenntnis genommen
Ö 9.14	Impfbus		zur Kenntnis genommen
Ö 9.15	Stand und Entwicklung der Aufwendungen für die neue Dünenpromenade		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 10	Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teils
N 10.1	Beschluss zur Bestätigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters hier: Nachtragsangebot Nr. 10 – Ziehen und Rammen von Pfählen
N 10.2	Neubau Dünenpromenade Ausgleichsmaßnahme Pflanzung von Strandhafer
N 10.3	Neubau Dünenpromenade Überarbeitete Eingriffs/Ausgleichsbilanzierung
N 10.4	Transport Strandkörbe Saison 2021
N 10.5	Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens für das Betreiben der Beachlounge
N 10.6	Provision für über den elektronischen Meldescheinsystem abgerechneten Kurbeitrag in Höhe von 3%
N 10.7	Antrag auf Stundung einer Gewerbesteuerforderung
N 10.8	Beschluss über den Vorschlag zur Eintragung in das Ehrenbuch der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen
N 10.9	B- Plan Nr. 44 "Alte Feuerwehr" hier: Vergabe des Planungsauftrages
N 11	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
N 11.1	Einladung LGE
N 11.2	Grundstücksverkauf
N 11.3	Bearbeitungsstand Nahbus
N 11.4	Sachstand Schadensersatz
	Öffentlicher Teil
Ö 12	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Ö 13	Schließung der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Anlage zu TOP 8.6. bzw. 8.7.			(wie Dokument)	663,2 kB

Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen - 22.04.2021

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