ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen

Gremium:: Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen

Körperschaft:: Ostseebad Boltenhagen

Datum:: Do., 19.06.2025

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:31

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Festsaal
Ort:: Klützer Straße 11 - 15, 23946 Boltenhagen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 4	Abstimmung zum Rederecht von nicht der Gemeindevertretung angehörenden Personen		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Billigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung (10.04.2025)	12/GV/25/05	ungeändert beschlossen
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils
Ö 8.1	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 38 der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen für das Gebiet nordwestlich an der Klützer Straße zwischen Wichmannsdorf und Boltenhagen Hier: Erneuter Entwurf (unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Einwohnerversammlung vom 29.04.2025), Erörterung und Diskussion des veränderten städtebaulichen Konzeptes und Information zum Stand der Gutachten.	BV/12/25/079	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Feuerwehrgerätehaus, Weidenstieg 8 in Boltenhagen hier: Nutzung nach Fertigstellung des neuen Feuerwehrgerätehauses	BV/12/25/087	geändert beschlossen
Ö 8.3	Anpassung der Wertgrenze für die Erfassung von geringwertigen Vermögensgegenständen nach der Gemeindehaushaltsverordnung Doppik (GemHVO Doppik) gemäß § 31 Absatz 5 GemHVO- Doppik	BV/12/25/081	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Beschluss über die Anwendung der steuerrechtlichen Grenze für geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) in der Buchhaltung für den gemeindlichen Haushalt der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen	BV/12/25/082	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	Anpassung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2025 an die Solleinnahmen 2023 durch die Nivellierungshebesätze 2023	BV/12/25/083	zur Kenntnis genommen
Ö 8.6	Beschluss über den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags zwischen dem Amt Klützer Winkel und der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen zur Bearbeitung der Zweitwohnungssteuer der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen	BV/12/25/085	ungeändert beschlossen
Ö 8.7	Beschluss zur Annahme einer Spende	BV/12/25/062	ungeändert beschlossen
Ö 8.8	Beschluss zur Annahme einer Spende	BV/12/25/086	ungeändert beschlossen
Ö 8.9	Beschluss über die Beendigung der Trägerschaftsvereinbarung für die Jugendsozialarbeit in der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen	BV/12/25/088	ungeändert beschlossen
Ö 8.10	Standort Trinkwasserbrunnen	BV/12/25/046	ungeändert beschlossen
Ö 8.11	Infrastruktur „Herrichtung vor DLRG-Unterkunft – Schaffung eines Außenbereiches“	BV/12/25/066	geändert beschlossen
Ö 8.12	Höhenbegrenzung Parkplatz Redewisch	BV/12/25/068	ungeändert beschlossen
Ö 8.13	Beitrag für Hunde	BV/12/25/069	geändert beschlossen
Ö 8.14	Erweiterung des Sicherheitskonzeptes der DLRG- Wachstation Boltenhagen ab 2026	BV/12/25/071	ungeändert beschlossen
Ö 8.15	Ausschreibung Wirtschaftsprüfer 2026 - 2030	BV/12/25/072	ungeändert beschlossen
Ö 8.16	Prüfung einer Funkverbindung zwischen DLRG-Hauptwache und Rettungsleitstelle	BV/12/25/077	geändert beschlossen
Ö 8.17	Verpachtung Sportlerheim	BV/12/25/091	ungeändert beschlossen
Ö 8.18	Neufassung Kurabgabe	BV/12/25/090	ungeändert beschlossen
Ö 8.19	Aufhebung Satzung über die Erhebung von Strandnutzungsgebühren - hier Beschluss Aufhebungssatzung	BV/12/25/092	ungeändert beschlossen
Ö 8.20	Bestätigung einer Eilentscheidung	BV/12/25/094	ungeändert beschlossen
Ö 8.21	Offener Brief		vertagt
Ö 8.22	Antrag der Fraktion "TEAM" zur Aufnahme einer Angelegenheit auf die Tagesordnung hier: Antrag zur Einführung eines Vereinsbus zur Stärkung des Ehrenamts	BV/12/25/095	vertagt
Ö 8.23	Antrag der Fraktion "TEAM" zur Aufnahme einer Angelegenheit auf die Tagesordnung hier: Antrag zur Einführung "Tag des Ehrenamtes"	BV/12/25/096	vertagt
Ö 8.24	Antrag der Fraktion "TEAM" zur Aufnahme einer Angelegenheit auf die Tagesordnung hier: Antrag zur Organisation und Realisierung „Anwohnerparkzonen“ ab 2026	BV/12/25/097	vertagt
Ö 9	Anfragen der Gemeindevertreter und Mitteilungen		vertagt
	Nichtöffentlicher Teil
N 10	Billigung der Sitzungsniederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung (10.04.2025)	12/GV/25/05
N 11	Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teils
N 11.1	Auftragserteilung Feuerwerk und Lasershow zum Seebrückenfest 2025
N 11.2	Grundsatzbeschluss zur Neuverpachtung und Veränderung von Pacht-/Nutzungsverträgen von Teilflächen des gemeindeeigenen Flurstücks 66, Flur 2, Gemarkung Tarnewitz
N 11.3	Grundsatzbeschluss zum Verkauf gemeindeeigener Flächen (nichtöffentlich)
N 11.4	Antrag auf Beschulung eines Kindes ab Schuljahr 2026/2027 außerhalb des Schuleinzugsbereiches
N 11.5	Antrag auf Beschulung eines Kindes zum Schuljahr 2025/2026 außerhalb des Schuleinzugsbereiches
N 12	Anfragen der Gemeindevertreter und Mitteilungen
	Öffentlicher Teil
Ö 13	Bekanntmachung des Bürgermeisters der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		vertagt
Ö 14	Schließen der Sitzung		zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Anlage zu TOP 8.21 \| Offener Brief - CDU/SPD-Fraktion vom 06.06.2025			(wie Dokument)	94,7 kB

Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen - 19.06.2025

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