ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Klütz

Gremium:: Stadtvertretung Klütz

Körperschaft:: Stadt Klütz

Datum:: Mo, 27.05.2024

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Regionale Schule Klütz "Aula"
Ort:: Straße des Friedens 2, 23948 Klütz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde, Anregungen und Fragen der Einwohner		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung (22.04.2024)	02/SV Kl/24/76	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters sowie Mitteilung der Beschlüsse des Hauptausschusses entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils
Ö 7.1	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 45 der Stadt Klütz für die Bebauung am Markt Hier: Aufhebung der Veränderungssperre	BV/02/24/040	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 45 der Stadt Klütz für die Bebauung am Markt Hier: Diskussion zur Vorbereitung des Entwurfs	BV/02/24/041	geändert beschlossen
Ö 7.3	Fortschreibung des Rahmenplanes der Stadt Klütz hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über den Vorentwurf	BV/02/24/053	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 21.4 der Stadt Klütz für einen Teilbereich der Ortslage Wohlenberg südlich der Landesstraße zwischen dem Bebauungsplan Nr. 23 "Dat oole Huus" und dem Bebauungsplan Nr. 21.3 für die Ferienhausanlage Hier: Satzungsbeschluss	BV/02/24/044	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Gestaltungssatzung der Stadt Klütz 3. Änderung hier: Entwurf	BV/02/24/025	ungeändert beschlossen
Ö 7.6	Sanierung von 8 städtischen Mehrfamilienhäusern, Lindenring 47-54 in Klütz Hier: Vorstellung des Planungsbüros der Zielplanung zur energetischen Sanierung	BV/02/21/037-2	geändert beschlossen
Ö 7.7	Parks im Rahmen der grünen Pfade, hier: Grundsatzbeschluss zur Beantragung von Fördermitteln	BV/02/24/056	geändert beschlossen
Ö 7.8	Spielplatzneubau Grundshagen Hier: Außerplanmäßige Einnahme und Beschaffung der Spielgeräte	BV/02/24/054	geändert beschlossen
Ö 7.9	Beschluss zu vorliegenden Anträgen von Vereinen und Verbänden auf finanzielle Unterstützung für das Jahr 2024	BV/02/24/030	geändert beschlossen
Ö 7.10	Beschluss zur Neufassung der Zweitwohnungssteuer der Stadt Klütz rückwirkend zum 01.01.2020	BV/02/24/033	geändert beschlossen
Ö 7.11	Prüfbericht des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Klütz für das Haushaltsjahr 2019	SV Klütz/20/14682	zur Kenntnis genommen
Ö 7.12	Vergabe eines Straßennamens im B-Plangebiet Nr. 27 - Ferienhausgebiet Wohlenberg	BV/02/24/055	geändert beschlossen
Ö 8	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 9	Bericht des Bürgermeisters
N 10	Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teils
N 10.1	Antrag auf Änderung der Satzung über den Bebauungsplan Nr. 22 Arpshagen Hier: Wohnbebauung in einem Teilbereich an der Chaussee
N 10.2	B- Plan Nr. 8 Gut Christinenfeld Teil 1 (teilweise) und Teil 2 hier: Erschließungs- und Folgekostenvertrag mit NRC Naturresort Christinenfeld GmbH
N 10.3	B- Plan Nr. 28 Wohngebiet "Am Lindenring" hier: Endabrechnung städtebaulichen Vertrag mit der LGE Mecklenburg- Vorpommern GmbH zur Entwicklung eines Wohngebietes
N 10.4	Sanierung von 8 städtischen Mehrfamilienhäusern, Lindenring 47- 54 in Klütz Hier: Auftragserweiterung der Objektplanung mit der Fachplanung für HLS und Elektro, Beauftragung eines Energieplaners
N 10.5	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB Vorhaben: Voranfrage: Wohngebäude, Wohngebäude mit Gewerbeeinheiten am Markt, AZ 22490-22-08
N 10.6	Bestätigung einer Eilentscheidung
N 10.7	Bestätigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters Hier: Beauftragung einer Drainageverlegung, Funktionsgebäude Sportanlage in Klütz
N 10.8	Vermarktung Gewerbegebiet Klütz - vorzeitige Entscheidung zur späteren Verwendung von Fördermitteln hier: Minderung Kaufpreis bzw. Rückerstattung
N 10.9	Beschluss über den Tausch von Ackerflächen zur Umsetzung des Projekts Hochwasserschutz Christinenfeld (Gewässerausbau) hier: Abschluss Bauerlaubnisvertrag
N 10.10	Kaufantrag zum Grundstück: Gemarkung Klütz, Flur 4, Flurstück 147/19 (Teilfläche Oberklützer Weg)
N 10.11	Prüfung nach § 3 Kommunalprüfungsgesetz M-V (Haushaltsjahr 2021 Klütz)
N 10.12	Prüfung nach § 3 Kommunalprüfungsgesetz M-V (Haushaltsjahr 2022 Klütz)
N 11	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
N 11.1	Werbeschilder
N 11.2	Zuschuss Vereine
N 11.3	Rechnungsprüfungsausschuss
	Öffentlicher Teil
Ö 12	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen
Ö 13	Schließung der Sitzung		zur Kenntnis genommen

Stadtvertretung Klütz - 27.05.2024

Grunddaten

Tagesordnung