ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Klütz

Gremium:: Stadtvertretung Klütz

Körperschaft:: Stadt Klütz

Datum:: Mo, 26.06.2023

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Regionale Schule Klütz "Aula"
Ort:: Straße des Friedens 2, 23948 Klütz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde, Anregungen und Fragen der Einwohner		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung (02.05.2023)	02/SV Kl/23/63	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung (12.06.2023)	02/SV Kl/23/69	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters sowie Mitteilung der Beschlüsse des Hauptausschusses entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils
Ö 8.1	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 32 „Strand an der Wohlenberger Wiek – Regelung der Infrastruktur“ der Stadt Klütz Hier: Satzungsbeschluss	BV/02/23/006	vertagt
Ö 8.2	8. Änderung des FNP der Stadt Klütz im Zusammenhang mit der Satzung über den Bebauungsplan Nr. 32 „Strand an der Wohlenberger Wiek – Regelung der Infrastruktur“ Hier: Abschließender Beschluss	BV/02/23/012	vertagt
Ö 8.3	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 44 der Stadt Klütz für die Neubebauung südlich der "Neuen Reihe" in der Ortslage Oberhof hier: Beschluss über den Vorentwurf	BV/02/23/061	vertagt
Ö 8.4	Beratung Teilabschnitt "Wanderweg Klützer Bach 2. BA" hier: Beratung zur weiteren Vorgehensweise	BV/02/23/057	vertagt
Ö 8.5	Nutzung von Vereinen für Veranstaltungen - Änderung Entgeltsatzung Sporthalle	MV/02/23/064	vertagt
Ö 8.6	Neufassung der Satzung über die Benutzung des bewirtschafteten Strandbereiches des Stadt Klütz	BV/02/23/073	geändert beschlossen
Ö 8.7	Beschluss über die Erhöhung der Realsteuerhebesätze	BV/02/23/065	ungeändert beschlossen
Ö 8.8	Änderung der Entgeltordnung der Stadt Klütz über die Erhebung von Benutzungsentgelten für das Literaturhaus Uwe Johnson	BV/02/21/118-1	vertagt
Ö 8.9	Beschluss über die Satzung der Stadt Klütz über die Benutzung der Stadtbibliothek Klütz und die Erhebung von Gebühren durch die Stadtbibliothek Klütz	SV Klütz/15/-2	vertagt
Ö 8.10	Erneuerung der Webseite der Stadt Klütz	BV/02/23/021	ungeändert beschlossen
Ö 8.11	Broschüre "Im Klützer Winkel unterwegs" - hier: Nachdruck und inhaltliche Erweiterung	BV/02/23/025	geändert beschlossen
Ö 9	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 10	Bericht des Bürgermeisters
N 11	Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teils
N 11.1	Jährliche Nutzungsgebühr Sportverein Klütz für Nutzung Sportplatz (vorher TOP 11.11)
N 11.2	B- Plan Nr. 39.1 der Stadt Klütz für den Ortskern Hier: Abschluss des Planungsvertrages für die Bauleitplanung (vorher TOP 11.1)
N 11.3	B- Plan Nr. 43 der Stadt Klütz für die Ortslage Oberhof hier: Vergabe der Planungsleistung für die städtebauliche Planung (vorher TOP 11.2)
N 11.4	1. Änderung B- Plan Nr. 17A für das Gebiet am Bahnhof hier: Vergabe der städtebaulichen Planungsleistung (vorher TOP 11.3)
N 11.5	B- Plan Nr. 32 der Stadt Klütz Strand Wohlenberg hier: Nachtrag zum Planungsauftrag auf Grund erhöhter Aufwendungen (vorher TOP 11.4)
N 11.6	B- Plan Nr. 31.2 der Stadt Klütz für den Bereich "An der Bamburg" hier: Nachtrag zum Planungsauftrag (vorher TOP 11.5)
N 11.7	Außenbereichssatzung Hofzumfelde hier: städtebaulicher Vertrag zur Sicherung der Planungskosten (vorher TOP 11.6)
N 11.8	B- Plan Nr. 44 der Stadt Klütz für die Neubebauung südlich der "Neuen Reihe" in der Ortslage Oberhof hier: städtebaulicher Vertrag (vorher TOP 11.7)
N 11.9	Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen der 1. Änd. des Bebauungsplanes Nr. 28 zur Errichtung von 2 Zufahrten (vorher TOP 11.8)
N 11.10	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB 1. Nachtrag zur Baugenehmigung Vorhaben AZ 03202-20-08: Modernisierung und Erweiterung eines Mehrfamilienwohnhauses, AZ 30967-23-08 hier: Bestätigung der Eilentscheidung (vorher TOP 11.9)
N 11.11	Ausbau der Dorfstraße Grundshagen in Richtung Steinbeck hier: Abschluss der Bauerlaubnisverträge - Festlegung der Kaufpreise (vorher TOP 11.10)
N 12	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
N 12.1	Modelle Klützer Mühle und Kirche
N 12.2	Cap Arcona
N 12.3	City- und Tourismusmanagerin
N 12.4	Bad Arolsen
N 12.5	Wohlenberg Anleger
	Öffentlicher Teil
Ö 13	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen
Ö 14	Schließung der Sitzung		zur Kenntnis genommen

Stadtvertretung Klütz - 26.06.2023

Grunddaten

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