ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Klütz

Gremium:: Stadtvertretung Klütz

Körperschaft:: Stadt Klütz

Datum:: Mo, 06.03.2023

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Regionale Schule Klütz "Aula"
Ort:: Straße des Friedens 2, 23948 Klütz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde, Anregungen und Fragen der Einwohner		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung (23.01.2023)	02/SV Kl/23/61	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung (11.02.2023)	02/SV Kl/23/68	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters sowie Mitteilung der Beschlüsse des Hauptausschusses entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils
Ö 8.1	B- Plan Nr. 11 Anleger Wohlenberger Wieck 2. Änderung hier: Beschluss zur Einstellung des Verfahrens	BV/02/23/008	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	B- Plan Nr. 11 Anleger Wohlenberger Wieck hier: Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung der Bauleitplanung	BV/02/23/009	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	B- Plan Nr. 11 Anleger Wohlenberger Wieck 1. Änderung hier: Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung der Bauleitplanung	BV/02/23/011	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 41 der Stadt Klütz für den südwestlichen Bereich der Ortslage Hofzumfelde Hier: Satzungsbeschluss	BV/02/23/013	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 42 der Stadt Klütz für einen Teilbereich in Hofzumfelde östlich der Dorfstraße (Landesstraße L 03) im Verfahren gemäß § 13b BauGB Hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	BV/02/23/014	geändert beschlossen
Ö 8.6	Satzung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17A der Stadt Klütz für das Gebiet am Bahnhof Hier: Erschütterungsgutachten und Entwidmung der Bahnflächen	MV/02/23/014	zur Kenntnis genommen
Ö 8.7	Bestätigung einer Eilentscheidung: Stellungnahme zur Teilfortschreibung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms WM, Kap. 4.1 Siedlungsstruktur und Kap. 4.2 Stadt- und Dorfentwicklung	BV/02/22/215-3	ungeändert beschlossen
Ö 8.8	Energiemanager, hier: Grundsatzbeschluss	BV/02/22/232-1	geändert beschlossen
Ö 8.9	Einrichtung eines Ausflugs-/Shuttlebusses "Boltenhagen-Kalkhorst-Klütz"	BV/02/23/001	ungeändert beschlossen
Ö 8.10	Beschluss über die Zahlung einer monatlichen Aufwandsentschädigung für den Zugführer der Freiwilligen Feuerwehr Klütz	BV/02/23/005	ungeändert beschlossen
Ö 8.11	Beschluss für die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl für die Amtszeit 2024 bis 2028	BV/02/23/022	ungeändert beschlossen
Ö 8.12	Beschluss der Haushaltssatzung der Stadt Klütz für die Haushaltsjahre 2023/2024 (Doppelhaushalt)	BV/02/23/018	geändert beschlossen
Ö 8.13	Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf moderne LED-Technik hier: Umsetzung der LED - Umrüstung	SV Klütz/19/-9	geändert beschlossen
Ö 9	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 10	Bericht des Bürgermeisters
N 11	Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teils
N 11.1	B- Plan Nr. 8 Teil 2 Ortslage Christinenfeld hier: Abwasserdruckleitung Grunderwerb Flurstück 4/4 der Flur 1 Gemarkung Christinenfeld und Kostenübernahmevertrag
N 11.2	Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet hier: Grundsatzbeschluss
N 11.3	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB Vorhaben: Nutzungsänderung: Landwirtschaftlicher Betrieb in Gastronomie, Verkauf, Spielflächen und Betreiberwohnung, AZ 22728-22-08
N 11.4	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB i.V.m. § 31 BauGB Vorhaben: Naturresort Christinenfeld hier: Anträge auf Befreiung
N 11.5	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB Vorhaben: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport als Betriebsleiterwohnung inklusive Abgrabungen und Aufschüttungen im Rahmen der Grundstücksmodellierung, AZ 23412-23-08
N 11.6	Personalangelegenheit Literaturhaus
N 12	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
	Öffentlicher Teil
Ö 13	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen
Ö 14	Schließung der Sitzung		zur Kenntnis genommen

Stadtvertretung Klütz - 06.03.2023

Grunddaten

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