ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalkhorst

Gremium:: Gemeindevertretung Kalkhorst

Körperschaft:: Gemeinde Kalkhorst

Datum:: Do, 10.06.2021

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Gemeindezentrum "Essenraum" (Schule Kalkhorst)
Ort:: Am Sportplatz 16, 23942 Kalkhorst

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung (08.04.2021)	04/GV Ka/21/43	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils
Ö 7.1	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 27 „Ehemalige KiTa“ hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss	BV/04/21/048	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	3. Berichtigung des Teilflächennutzungsplanes der Gemeinde Kalkhorst hier: 3. Berichtigung des Teilflächennutzungsplanes nach § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB	BV/04/21/051	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 14 „Dorfmitte Kalkhorst“ hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss	BV/04/21/050	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	4. Berichtigung des Teilflächennutzungsplanes der Gemeinde Kalkhorst hier: 4. Berichtigung des Teilflächennutzungsplanes nach § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB	BV/04/21/052	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Aufbau einer gemeindeeigenen und regenerativen Energieversorgungsstruktur hier: Ergebnis der Machbarkeitsstudie	V Kalkh/20/1-1	geändert beschlossen
Ö 7.6	Neubau Feuerwehrgerätehaus hier: Vorstellung der Entwurfsplanung	BV/04/21/018-1	geändert beschlossen
Ö 7.7	Nutzungskonzept Außenanlagen Sportlerheim Kalkhorst hier: Überarbeitung des bestehenden Konzeptes	BV/04/21/040	ungeändert beschlossen
Ö 7.8	Neu- und Ausbau von übergemeindlichen Radwegen, hier: Grundsatzbeschluss	BV/04/21/019	ungeändert beschlossen
Ö 7.9	Erhaltungsprogramm Radfernweg des Landes MV, hier: öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Landkreis Nordwestmecklenburg	BV/04/21/047	ungeändert beschlossen
Ö 7.10	Grenzenlos von Lübeck bis Boltenhagen, hier: Grundsatzbeschluss zur Aufstellung einer Stele in Warnkenhagen	BV/04/21/034	abgelehnt
Ö 7.11	Beschluss zur Bestätigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters hier: 2. außerplanmäßige Auszahlung eines Zuschusses von 30 T€ für laufende Zwecke an den Eigenbetrieb minimare	BV/04/21/020	ungeändert beschlossen
Ö 7.12	Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Kalkhorst für das Haushaltsjahr 2021	BV/04/21/022	geändert beschlossen
Ö 7.13	Beschluss über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes "minimare"	GV Kalkh/20/14898	ungeändert beschlossen
Ö 7.14	Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2019	BV/04/21/025	ungeändert beschlossen
Ö 7.15	Beschluss über den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Amt Klützer Winkel und der Gemeinden Kalkhorst zur Überwachung des ruhenden Verkehrs sowie Kontrollen im Gemeindegebiet	BV/04/21/016
Ö 7.16	Amt Klützer Winkel hier: Antrag der Gemeinde Zierow auf Wechsel des Amtes zum Amt Grevesmühlen Land	BV/04/21/032	geändert beschlossen
Ö 7.17	Erhaltungsprogramm Radfernweg des Landes MV, hier: öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Landkreis Nordwestmecklenburg Teil 2		ungeändert beschlossen
Ö 7.18	Neubau Radweg entlang der K11 von Kalkhorst nach Groß Schwansee; Finanzierungsvereinbarung mit dem Zweckverband Grevesmühlen für die Erneuerung der Versorgungsleitungen		ungeändert beschlossen
Ö 8	Sonstiges		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 9	Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teils
N 9.1	Errichtung von 2 mobilitätsgerechten Bushaltestellen in Kalkhorst, hier: Vergabe von Bauleistungen
N 9.2	Fassadenneugestaltung ADOLF-DIESTERWEG-GRUNDSCHULE, Entscheidung Farbgestaltung Fassade
N 9.3	Beschluss zur Entfristung eines Arbeitsverhältnisses
N 9.4	Antrag auf Beschulung eines Kindes im Schuljahr 2021/2022 außerhalb des Schuleinzugsbereiches
N 9.5	Antrag auf Verlängerung der Bauverpflichtung für ein Baugrundstück in Kalkhorst
N 9.6	Beschluss über den Erwerb einer Immobilie in Kalkhorst - Gemarkung Kalkhorst, Flur 2, Flurstück 4/2
N 9.7	Kaufantrag für eine Teilfläche des Flurstücks 269/14, Flur 2, Gemarkung Kalkhorst, Am Wallgraben
N 9.8	Kaufantrag für gemeindeeigene Grundstücke - Flurstück 67/2 und 67/10, Flur 1, Gemarkung Kalkhorst
N 9.9	Kaufantrag zu den Flurstücken 49/11 und 269/6, Flur 2 der Gemarkung Kalkhorst
N 9.10	Kaufantrag für das Flurstück 270/2, Flur 2, Gemarkung Kalkhorst
N 9.11	Bauleitplanung Ortslage Elmenhorst hier: Anschreiben eines Gemeindevertreters
N 9.12	Antrag auf Beschulung außerhalb des Bundeslandes
N 9.13	Radweg entlang der K11 von Kalkhorst bis Groß Schwansee; hier: Vergabe der Bauleistung Radwegebau
N 9.14	Pacht- bzw. Nutzungsantrag zur gewerblichen Nutzung am Strandzugang Groß Schwansee (vorher Ö TOP 7.15)
N 10	Sonstiges
	Öffentlicher Teil
Ö 11	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Ö 12	Schließung der Sitzung		zur Kenntnis genommen

Gemeindevertretung Kalkhorst - 10.06.2021

Grunddaten

Tagesordnung