ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen

Gremium:: Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen

Körperschaft:: Ostseebad Boltenhagen

Datum:: Do, 09.06.2016

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Festsaal
Ort:: Klützer Straße 11 - 15, 23946 Boltenhagen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Verpflichtung einer Gemeindevertreterin		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 3.1	Gehwegabsenkung an der Kerzenhalle		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Niederschlagsentwässerung Wichmannsdorf		zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Heimatmuseum		zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Straße Gutshof Redewisch		zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Brückengelände Redewisch		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bestätigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses, über die Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretung und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Niederschlagsentwässerung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen; hier: B-Plan Nr.6a (Neuer Weg)(Verfasser: Sandra Pettkus)	GV Bolte/16/10240	geändert beschlossen
Ö 9	Niederschlagsentwässerung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen; hier: Redewisch Ausbau(Verfasser: Sandra Pettkus)	GV Bolte/16/10436	ungeändert beschlossen
Ö 10	Boltenhagen Süd: hier: Erstellung einer Studie zur Niederschlagswasserbeseitigung in Verknüpfung mit dem Hochwasserschutz Klützer Bach(Verfasser: Maria Schultz)	GV Bolte/16/10510	geändert beschlossen
Ö 11	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 16 "Adventure-Golfanlage" der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen - Aufstellungsbeschluss -(Verfasser: Carola Mertins)	GV Bolte/16/10453	ungeändert beschlossen
Ö 12	Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes "Kurverwaltung Ostseebad Boltenhagen"(Verfasser: Daniela Schmidt)	GV Bolte/16/10521	ungeändert beschlossen
Ö 13	Antrag der CDU-Fraktion zur Aufnahme auf die Tagesordnung hier: Bereitstellung von Mitteln für eine zusätzliche Verkehrsleistung(Verfasser: Gremiendienst)	GV Bolte/16/10529	geändert beschlossen
Ö 14	Beschluss zur Neufassung einer Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen(Verfasser: Frau Katrin Pardun)	GV Bolte/16/10513	geändert beschlossen
Ö 15	Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen(Verfasser: Frau Katrin Pardun)	GV Bolte/16/10515	geändert beschlossen
Ö 16	Wahl eines/einer Gemeindevertreters/in in den Ausschuss für Schule, Kultur, Sport, Jugend, Senioren und Soziales der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen(Verfasser: Frau Katrin Pardun)	GV Bolte/16/10514	geändert beschlossen
Ö 17	Wahl eines/einer neuen personenabhängigen Vertreters/in für ein Hauptausschussmitglied(Verfasser: Frau Katrin Pardun)	GV Bolte/16/10519	geändert beschlossen
Ö 18	Wahl eines Ausschussmitglieds in den Umlegungsausschuss der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen(Verfasser: Frau Katrin Pardun)	GV Bolte/16/10517	geändert beschlossen
Ö 19	Beschluss über den Antrag auf Berufung eines Mitgliedes in den Seniorenbeirat(Verfasser: Sabrina Seemann)	GV Bolte/16/10518	ungeändert beschlossen
Ö 20	Beschluss zum Erlass einer Satzung über die Gebührenerhebung für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen(Verfasser: Torsten Gromm)	GV Bolte/16/10382	geändert beschlossen
Ö 21	Beschluss zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen (Sondernutzungssatzung)(Verfasser: Nina Hellmeier)	GV Bolte/16/10389	geändert beschlossen
Ö 22	Beschluss über die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen für das Haushaltsjahr 2015(Verfasser: Neubauer, Carmen)	GV Bolte/16/10390	ungeändert beschlossen
Ö 23	Beschluss über die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen für das Haushaltsjahr 2016(Verfasser: Neubauer, Carmen)	GV Bolte/16/10387	ungeändert beschlossen
Ö 24	Grundsatzbeschluss über die Entleerung der Gebührenautomaten im Bereich der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen(Verfasser: Arne Longerich)	GV Bolte/16/10509	geändert beschlossen
Ö 25	Beschluss zur Einstellung von 2 Mitarbeitern im Rahmen von Probebeschäftigung(Verfasser: Frau Weck)	GV Bolte/16/10495	ungeändert beschlossen
Ö 26	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
Ö 26.1	Einrichtung einer First Responder Gruppe		zur Kenntnis genommen
Ö 26.2	Personal zur Annahme von Grünschnitt		zur Kenntnis genommen
Ö 26.3	Zeitungsartikel zum Strandaufgang 20		zur Kenntnis genommen
Ö 26.4	Kommunalverfassung		zur Kenntnis genommen
Ö 26.5	Raumakustik Festsaal		zur Kenntnis genommen
N 27	Antrag auf Löschungsbewilligung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit (Residenz am Park im Weidenstieg in Boltenhagen) (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 28	B- Plan Nr. 36 Ortseingang Wichmannsdorf hier: weitere Vorgehensweis und städtebaulicher Vertrag (Verfasser: Maria Schultz)
N 29	Kaufantrag für zwei gemeindeeigene Grundstücke in Boltenhagen (Klützer Straße) (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 30	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB Vorhaben: Umbau und Erweiterung eines Wochenendhauses AZ 60649-16-08 (Verfasser: Sandra Pettkus)
N 31	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB Vorhaben: Umbau und Erweiterung eines Ferienhauses + Befreiungsantrag AZ 61041-16-08 (Verfasser: Sandra Pettkus)
N 32	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB, § 145 BauGB sowie § 173 BauGB Vorhaben: Voranfrage: Erweiterung des bestehenden Familienferiendorfs mit zwei eingeschossigen Gebäuden für Ferienwohnungen AZ 60725-16-08 (Verfasser: Sandra Pettkus)
N 33	Beschluss zum Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des B-Plan Nr. 5a " Redewisch Dorf" hier: Errichtung eines Wohnhauses mit Holzfassade (Verfasser: Sandra Pettkus)
N 34	Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplan Nr. 17 "Tarnewitz Dorf" der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen hier: Überschreitung der Höhe von Einfriedungen (Verfasser: Sandra Pettkus)
N 35	Beschluss zum Abschluss eines Vergleichs in einem Rechtsstreit
N 36	Beschluss Bestätigung Eilentscheidung des Bürgermeisters- Abschluss Rahmenvertrag Straßenunterhaltung (Verfasser: Richter, Ilona)
N 37	Beschluss zur Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters im Verwaltungsstreitverfahren A.G.V. Allgemeine Grundbesitz und Vermögensverwaltung GmbH ./. Gemeinde Ostseebad Boltenhagen (Verfasser: Carola Mertins)
N 38	Beschluss zur Einstellung einer Krankheitsvertretung (Verfasser: Frau Weck)
N 39	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
Ö 40	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen

Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen - 09.06.2016

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