Beschlussvorlage - SV Klütz/20/14120

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Sachverhalt:

In der Stadt Klütz besteht die Absicht, die Zielsetzungen zur Entwicklung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 für die Errichtung von Einrichtungen der Versorgung und Infrastruktur inklusive Beherbergung am Strand an der Wohlenberger Wiek zu unterstützen.

 

Für die Beschlussfassung wurden durch den Vorhabenträger Planungen vorgelegt, die als Grundsatzbeschluss für die weitere Vorbereitung des Planvorhabens und zur Erörterung genutzt werden.

 

Auf der Grundlage der Erörterung und Diskussion zu den vorgelegten Unterlagen ist das weitere Planungsverfahren durchzuführen.

 

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt:

 

  1. Die Stadtvertretung der Stadt Klütz fasst unter Berücksichtigung der beigefügten Unterlagen den Beschluss, die Planung für die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 fortzuführen, die Planentwürfe für die Planungsanzeige und die frühzeitige Erörterung mit den Behörden und TÖB zu nutzen.

 

  1. Auf der Grunlage der vorgelegten Unterlagen sind die Vorentwürfe für das Beteiligungsverfahren der Behörden und TÖB sowie der Nachbargemeinden und für die Öffentlichkeitsbeteiligung vorzubereiten.

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)

 

 

 

Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden.

 

durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto:

 

durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:

 

 

über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen

 

unvorhergesehen und

 

unabweisbar und

 

Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):

 

 

Deckung gesichert durch

 

Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto:

 

x

Keine finanziellen Auswirkungen.

 

 

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Anlagen

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