17.02.2020 - 10 Satzung über die 3. Änderung des Bebauungsplane...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Mevius begrüßt den anwesenden Investor sowie Herrn Mahnel vom Planungsbüro.

 

Herr Mahnel stellt ausführlich die geplanten Entwürfe vor. Es folgt ein Meinungsaustausch. Im Weiteren wird darauf hingewiesen, dass es zwingend erforderlich ist, eine Regelung zu treffen, dass die ausgewiesenen Gewerbeflächen nicht später zu Ferienwohnungen umgenutzt werden. Dies ist im Beschlusstext zu ergänzen.

 

Anschließend lässt Herr Mevius über den Beschlussvorschlag nebst der vorgenannten Ergänzung abstimmen.

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Beschluss:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt:

 

1. Die Stadtvertretung der Stadt Klütz fasst unter Berücksichtigung der beigefügten Unterlagen den Beschluss, die Planung für die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 fortzuhren, die Planentwürfe für die Planungsanzeige und die frühzeitige Erörterung mit den Behörden und TÖB zu nutzen.

 

2. Auf der Grundlage der vorgelegten Unterlagen sind die Vorentwürfe für das Beteiligungsverfahren der Behörden und TÖB sowie der Nachbargemeinden und für die Öffentlichkeitsbeteiligung vorzubereiten.

 

3. Es ist zwingend erforderlich, eine Regelung dahingehend zu treffen, dass die ausgewiesenen Gewerbeflächen nicht später zu Ferienwohnungen umgenutzt werden.

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Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:

15

davon anwesend:  

11

Zustimmung: 

11

Ablehnung:

0

Enthaltung:

0

Befangenheit:

0

 

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Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Beschluss in Verfahrensordner eingepflegt. Beschluss zur weiteren Bearbeitung an das zuständige Planungsbüro weitergeleitet.

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage