03.06.2021 - 2.3 Öffentliche Toiletten...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.3
- Datum:
- Do, 03.06.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauwesen
- Bearbeiter:
- Sandra Pettkus
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
1. Der Beschluss wird im Umlaufverfahren gefasst.
2. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen beschließt:
1. die temporäre Aufstellung einer WC Containeranlage am Standort P+R Tarnewitz
2. entsprechende Bauanträge zur temporären Aufstellung der WC-Containeranlage sind zu stellen.
3. die finanziellen Mittel werden im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs der Kurverwaltung bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis zu 1):
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Anzahl der Mitglieder: |
13 |
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davon anwesend: |
13 |
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Zustimmung: |
13 |
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Ablehnung: |
0 |
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Enthaltung: |
0 |
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Befangenheit: |
0 |
Abstimmungsergebnis zu 2):
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Anzahl der Mitglieder: |
13 |
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davon anwesend: |
13 |
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Zustimmung: |
13 |
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Ablehnung: |
0 |
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Enthaltung: |
0 |
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Befangenheit: |
0 |
Bericht zum Stand der Umsetzung: Ein Bauantrag über die untere Bauaufsichtsbehörde ist nicht erforderlich. Das Vorhaben ist nach § 61 LBO verfahrensfrei. Über Befreiung von den Festsetzungen des B- Planes entscheidet bei verfahrensfreien BVH die Gemeinde.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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466,1 kB
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