ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Klütz

Gremium:: Stadtvertretung Klütz

Körperschaft:: Stadt Klütz

Datum:: Mo, 06.11.2023

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Regionale Schule Klütz "Aula"
Ort:: Straße des Friedens 2, 23948 Klütz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde, Anregungen und Fragen der Einwohner		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung (18.09.2023)	02/SV Kl/23/65	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters sowie Mitteilung der Beschlüsse des Hauptausschusses entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils
Ö 7.1	Satzung der Stadt Klütz über den Bebauungsplan Nr. 22.1 für Arpshagen an der Straße „Neue Straße“ hier: Aufstellungsbeschluss	BV/02/23/101	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 22.2 der Stadt Klütz für Arpshagen, hier Bebauung nördlich der Straße „An der Chaussee“ Hier: Aufstellungsbeschluss	BV/02/23/113	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 42 der Stadt Klütz für einen Teilbereich in Hofzumfelde östlich der Dorfstraße (Landesstraße L 03) Hier: Beschluss über einen Verfahrenswechsel (Fortführung des Aufstellungsverfahrens im Verfahren nach § 13a BauGB) und Abwägungsbeschluss über den Entwurf	BV/02/23/100	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Satzung der Stadt Klütz über den Bebauungsplan Nr. 42 für einen Teilbereich in Hofzumfelde östlich der Dorfstraße (Landesstraße L03) gemäß § 13a BauGB Hier: Satzungsbeschluss	BV/02/23/112	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	2. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Schulsporthalle in Klütz	BV/02/23/107	geändert beschlossen
Ö 7.6	Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung des bewirtschafteten Strandbereiches der Stadt Klütz	BV/02/23/093	geändert beschlossen
Ö 7.7	Beschluss der Satzung der Stadt Klütz über die Erhebung von Kurabgaben (Kurabgabensatzung)	BV/02/23/096	geändert beschlossen
Ö 7.8	Verwendung der Zuweisung zur Ablösung von Altverbindlichkeiten für die kommunale Wohnungswirtschaft	BV/02/23/097	ungeändert beschlossen
Ö 7.9	Wahl eines sachkundigen Einwohners / einer sachkundigen Einwohnerin in den Sozial- und Kulturausschuss der Stadt Klütz	BV/02/23/114	geändert beschlossen
Ö 8	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
Ö 8.1	Energiemanager		zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Gebäude Sportplatz		zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Straßenbeschilderung		zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	Parkautomaten Wohlenberg		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 9	Bericht des Bürgermeisters
N 10	Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teils
N 10.1	Beauftragung einer Energieberatung für Nichtwohngebäude hier: Freiwillige Feuerwehr Klütz
N 10.2	Grundsatzbeschluss zum Verkauf von Arrondierungsflächen zum Zwecke der Grundstücksbereinigung
N 10.3	Verkauf des Grundstücks: (nichtöffentlich)
N 10.4	Kaufantrag zum Grundstück: (nichtöffentlich)
N 10.5	Antrag auf Verlängerung des Nutzungsvertrages (nichtöffentlich)
N 10.6	Beschluss zum gemeindliche Einvernehmen nach §36 BauGB und §173 BauGB Vorhaben: Sanierung und Nutzungsänderung eines EFH mit Einliegerwohnung zu 2 WE - Ersatz des Dachgeschosses, Neubau Balkon, Neubau einer Nebenanlage, AZ 32373-23-08
N 10.7	Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hier: Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern mit je 4 WE im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 42 "Hofzumfelde"
N 11	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
	Öffentlicher Teil
Ö 12	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen
Ö 13	Schließung der Sitzung		zur Kenntnis genommen

Stadtvertretung Klütz - 06.11.2023

Grunddaten

Tagesordnung