ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen

Gremium:: Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen

Körperschaft:: Ostseebad Boltenhagen

Datum:: Do., 31.08.2023

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Festsaal
Ort:: Klützer Straße 11 - 15, 23946 Boltenhagen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Regenentwässerung B-Plan Nr. 36.1		zur weiteren Bearbeitung
Ö 2.2	Ausfahrt Wichmannsdorf		zur weiteren Bearbeitung
Ö 2.3	Sieleinlauf Einfahrt Wichmannsdorf		zur weiteren Bearbeitung
Ö 2.4	WC-Anlage P&R Parkplatz Tarnewitz		zur Kenntnis genommen
Ö 2.5	Heimatmuseum		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		geändert beschlossen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung (15.06.2023)	12/GV/23/48	ungeändert beschlossen
Ö 5	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung (27.06.2023)	12/GV/23/55	ungeändert beschlossen
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses, über die Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretung und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils
Ö 8.1	Berufung und Verbeamtung des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen	BV/12/23/148	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 6a „Neuer Weg" 4. Änderung und Erweiterung Hier: Billigung des Vorentwurfs	BV/12/23/107	geändert beschlossen
Ö 8.3	Flächennutzungsplan, 15. Änderung, im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6a „Neuer Weg“, 4. Änderung und Erweiterung Hier: Billigung des Vorentwurfs	BV/12/23/108	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 30a "Swingolfplatz Redewisch" der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen Hier: Antrag auf Änderung des bestehenden Bebauungsplanes	BV/12/23/112	geändert beschlossen
Ö 8.5	B- Plan Nr. 36.1 für das Gebiet westlicher Ortseingang Zwischen Wichmannsdorf und Sport- und Freizeitanlage hier: Vereinbarung mit dem Straßenbauamt zum Bau des Kreisverkehres	BV/12/23/141	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf moderne LED-Technik hier: weitere Verfahrensweise	BV/12/23/116	geändert beschlossen
Ö 8.7	Umsetzung des Planungs- und Entwicklungskonzepts Küstenschutzwald, hier: Sachstand und weiteres Vorgehen	BV/12/21/030-1	geändert beschlossen
Ö 8.8	Ausbau des ländlichen Weges von der L 03 bis nach Wichmannsdorf Ausbau hier: Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeister bzgl. der Finanzierung	BV/12/23/139	ungeändert beschlossen
Ö 8.9	Ausbau des ländlichen Weges von Redewisch bis Gemarkungsgrenze Niederklütz hier: Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeister bzgl. der Finanzierung	BV/12/23/140	ungeändert beschlossen
Ö 8.10	Grundhafter Ausbau der Zuwegung Dünenweg 21-23 inkl. Wendeanlage hier: Grundsatzbeschluss und Umsetzung der Planung	BV/12/23/145	ungeändert beschlossen
Ö 8.11	B- Plan Nr. 38 der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen für das Gebiet nordwestlich der Klützer Straße zwischen den Ortslagen Wichmannsdorf und Boltenhagen hier: Beauftragung der Erschließungsplanung	BV/12/23/157	ungeändert beschlossen
Ö 8.12	Beschaffung von 5 neuen Mülleimern für die Bushaltestellen im Gemeindegebiet	BV/12/23/113	geändert beschlossen
Ö 8.13	Beschluss über die Beschaffung und Inbetriebnahme einer Lichtsignalanlage mit Bedarfsfunktion Höhe Ostseeallee 42 (Pflegeheim)	BV/12/23/143	ungeändert beschlossen
Ö 8.14	Antrag der Fraktion SPD/ DIE LINKE zur Aufnahme einer Angelegenheit auf die Tagesordnung hier: Antrag Regenerative Energieversorgung - Aufbau einer Fernwärmeversorgung	BV/12/23/144	geändert beschlossen
Ö 8.15	Antrag zur Aufnahme einer Angelegenheit auf die Tagesordnung hier: Antrag auf Nachnutzung des Feuerwehrgerätehaus am Weidenstieg	BV/12/23/146	geändert beschlossen
Ö 8.16	Anpassung Kurabgabensatzung	BV/12/23/104-1	vertagt
Ö 8.17	Modernisierung Tourist-Information	BV/12/23/122	vertagt
Ö 8.18	Errichtung öffentliches WC- Beratung Standort	BV/12/23/124	geändert beschlossen
Ö 8.19	Verordnung Erholungswald	BV/12/23/126	ungeändert beschlossen
Ö 9	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 10	Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teils
N 10.1	Bestätigung einer Eilentscheidung
N 10.2	NAHBUS Verkehrsvertrag 2024
N 10.3	Einrichtung einer "Station junger Naturforscher und Techniker" hier: Vergabe der Bauleistungen
N 10.4	Grundhafter Ausbau der gemeindeeigenen Straße "Weidenstieg" hier: Beauftragung von Planungsleistungen
N 10.5	Beschluss zur beantragten Änderung einer Grundstückszufahrt
N 10.6	Anfrage zur Errichtung von 2 MFH mit je 3 WE in Redewisch
N 11	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
N 11.1	Informationen des Bürgermeisters
N 11.2	Straßenschäden Tarnewitz
	Öffentlicher Teil
Ö 12	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen
Ö 13	Schließung der Sitzung		zur Kenntnis genommen

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	An lage zu TOP 8.15 - Pressemitteilung			(wie Dokument)	683,9 kB

Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen - 31.08.2023

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