ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Klütz

Gremium:: Stadtvertretung Klütz

Körperschaft:: Stadt Klütz

Datum:: Di, 04.10.2022

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Regionale Schule Klütz "Aula"
Ort:: Straße des Friedens 2, 23948 Klütz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde, Anregungen und Fragen der Einwohner		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung (15.08.2022)	02/SV Kl/22/57	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters sowie Mitteilung der Beschlüsse des Hauptausschusses entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Bericht des Wehrführers		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Vorstellung des Konzeptes B-Plan Nr. 8 Christinenfeld durch den Investor		zur Kenntnis genommen
Ö 9	Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils
Ö 9.1	Wohnmobilstellplatz Oberhof - Vorstellung der Planung	BV/02/22/201	geändert beschlossen
Ö 9.2	B- Nr. 42 "Hofzumfelde" hier: Zustimmung zur Erschließungsplanung	BV/02/22/198	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Satzung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17a der Stadt Klütz Hier: Erörterung der Anforderungen für den Satzungsbeschluss	BV/02/22/197	geändert beschlossen
Ö 9.4	Anerkennung als Tourismusort, hier: Grundsatzbeschluss	BV/02/22/182	ungeändert beschlossen
Ö 9.5	Wegebau Wohlenberg nach Wohlenhagen hier: Kostenteilungsvereinbarung mit der Gemeinde Hohenkirchen	BV/02/22/196	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik im Sanierungsgebiet - Erneute Festlegung des Lampentyps	SV Klütz/18/-2	ungeändert beschlossen
Ö 9.7	Beschluss zur außerplanmäßigen Ausgabe für die Anschaffung eines elektronischen Meldescheinsystems für die Kurabgabenerhebung	BV/02/22/208	geändert beschlossen
Ö 10	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
Ö 10.1	Informationen Beratung Energiesparmaßnahmen		zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Zusammenstellung städtischer Gebäude		zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	Ordnungsamt		zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	Arbeitsgruppe Jugend		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 11	Bericht des Bürgermeisters
N 12	Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teils
N 12.1	B- Plan Nr. 8 Teil 1 Ortslage Christinenfeld WA- Gebiet hier: öffentlich- rechtlicher Vertrag zur Erschließung des WA Gebietes (neuer Vertrag wird nachgereicht)
N 12.2	Erschließungsplanung B- Plan Nr. 31.2 "An der Bamburg" hier: 1. Nachtrag zum Ingenieurvertrag
N 12.3	Kaufantrag zum Grundstück: Gemarkung Klütz, Flur 2, Flurstück 26/1
N 12.4	Mitteilungsvorlage zur Mehrerlösklausel in Kaufverträgen
N 12.5	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB i.V.m. § 31 BauGB hier: AZ 21567-22-08 Neubau eines Einfamilienhauses mit einer Carportanlage im B-Plan Nr. 28 1. Änd. "Wohngebiet am Lindenring" + Antrag auf Abweichung, hier: 1. Nachtrag zur Baugenehmigung AZ 12846-21-08
N 12.6	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB Vorhaben: Nutzungsänderung: Umbau und Erweiterung zur Pension, AZ 21184-22-08 hier: geänderte Bauvorlagen
N 12.7	Beschluss zum gem. Einvernehmen nach § 36 BauGB Vorhaben: Antrag auf isolierte Abweichung B-Plan Nr. 42 der Stadt Klütz für einen Teilbereich von Hofzumfelde, hier: Dachneigung, AZ 22201-22-08
N 13	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
N 13.1	RPA Stadt Klütz
N 13.2	Parkgebührensatzung
N 13.3	Informationen Sozialausschuss
N 13.4	Beratung Literturhaus
N 13.5	Informationen Wohnmobilhafen
	Öffentlicher Teil
Ö 14	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen
Ö 15	Schließung der Sitzung		zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Bericht FFW TOP 7			(wie Dokument)	4,6 MB

Stadtvertretung Klütz - 04.10.2022

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