ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen

Gremium:: Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen

Körperschaft:: Ostseebad Boltenhagen

Datum:: Do, 21.04.2022

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Festsaal
Ort:: Klützer Straße 11 - 15, 23946 Boltenhagen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		geändert beschlossen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung (24.02.2022)	12/GV/22/34	ungeändert beschlossen
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses, über die Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretung und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils
Ö 7.1	Baltic Quartier Boltenhagen hier: Vorstellung Planungsstand	BV/12/22/226	geändert beschlossen
Ö 7.2	Bebauungsplan Nr. 36.1 der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen für das Gebiet westlicher Ortseingang zwischen Wichmannsdorf und Sport- und Freizeitanlage, hier: Grundsatzbeschluss zur Entwässerung	GV Bolte/21/15144	geändert beschlossen
Ö 7.3	B- Plan Nr. 36/ B- Plan Nr. 36.1 hier: Festlegung des Geltungsbereiches	BV/12/22/234	geändert beschlossen
Ö 7.4	B- Plan Nr. 39 "Haus Boltenhagen" hier: Wiederaufnahme des Verfahrens/ Ergänzung des Geltungsbereiches	BV/12/22/235	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Beschluss zum Ort des Gedenkens für Seebestattete hier: Festlegung Zuwegung	BV/12/22/206-1	geändert beschlossen
Ö 7.6	ländlicher Wegebau vom Ortsausgang Redewisch bis zur Gemarkungsgrenze Niederklütz hier: Finanzierung	BV/12/22/245	geändert beschlossen
Ö 7.7	ländlicher Wegebau von der Landesstraße 03 bis Wichmannsdorf Ausbau hier: Finanzierung	BV/12/22/246	geändert beschlossen
Ö 7.8	Ausbau des Weges Weidenstieg in Boltenhagen hier: Finanzierung	BV/12/22/247	geändert beschlossen
Ö 7.9	Bereitstellung gemeindeeigener Grundstücke für freiwillige Leistungen, hier: Standort für einen Schwalbenturm	GV Bolte/20/-16	geändert beschlossen
Ö 7.10	Beschluss über die Übertragung von Sachanlagevermögen an den Eigenbetrieb Kurverwaltung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen	BV/12/22/212	ungeändert beschlossen
Ö 7.11	Beschluss über die Aufnahme eines Darlehens zur anteiligen Finanzierung des Neubaus der Dünenpromenade	BV/12/22/244	abgelehnt
Ö 7.12	Beschluss zur Annahme von Spenden für "Hilfe Ukraine"	BV/12/22/248	geändert beschlossen
Ö 7.13	Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung des Ostseebades Boltenhagen hier: Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss zum TOP 8.5 der Gemeindevertretersitzung vom 24.02.2022	BV/12/22/251	abgelehnt
Ö 7.14	Antrag der Fraktion "Die Grünen" zur Aufnahme einer Angelegenheit auf die Tagesordnung hier: Antrag Neubesetzung der Stellvertreter in den Fachausschüssen	BV/12/22/241	geändert beschlossen
Ö 7.15	Beschluss über diverse Anträge von Vereinen und Verbänden auf finanzielle Unterstützung für das Jahr 2022	BV/12/22/242	geändert beschlossen
Ö 7.16	Förderrichtlinie zur Verteilung von Zuwendungen an Vereine(Abschließende Entscheidung über die Förderrechtlinie, die vom Sozialausschuss Boltenhagen in 2021 final freigegeben wurde.)	GV Bolte/19/-5	ungeändert beschlossen
Ö 8	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
Ö 8.1	Ortsbild Boltenhagen
Ö 8.2	Wallaufschüttung am Campingplatz
Ö 8.3	Interessenbekundungsverfahren
Ö 8.4	Zaun Tarnewitzer Chaussee
Ö 8.5	Schaukasten Wichmannsdorf
Ö 8.6	Außengastronomie
Ö 8.7	Buslinie
Ö 8.8	Bikerparkplatz
Ö 8.9	Erfahrungsaustausch
	Nichtöffentlicher Teil
N 9	Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teils
N 9.1	Neubau Dünenpromenade Nachtrag Nr. 4, Mehraufwendungen durch COVID-19 (Vorher TOP 9.12)
N 9.2	Nutzungsvertrag SC Boltenhagen (Vorher TOP 9.1)
N 9.3	B- Plan Nr. 38 " Klützer Straße" hier: Rahmenvertrag mit der LGE: Vertragsanpassung bzw. Neufassung als Dienstleistungsvertrag (Vorher TOP 9.2)
N 9.4	Grundsatzbeschluss zur Zuwegung zum Reiterhof (Vorher TOP 9.3)
N 9.5	Beschluss über die Ausübung des Vorkaufsrechtes für Teilflächen der Flurstücke 134/14 und 134/17 in der Flur 1, Gemarkung Boltenhagen (Vorher TOP 9.4)
N 9.6	Beschluss zur Rücknahme eines Widerspruchs gegen eine Baugenehmigung (Vorher TOP 9.10)
N 9.7	Verlängerung Bereitstellung eines Liegeplatzes zzgl. Fischerhütte im Hafen Tarnewitz (Vorher TOP 9.5)
N 9.8	Kaufantrag für eine Teilfläche zum Flurstück Gemarkung Tarnewitz, Flur 2, Flurstück 16/36 (Vorher TOP 9.6)
N 9.9	Kaufantrag für eine Teilfläche zum Flurstück Gemarkung Tarnewitz, Flur 2, Flurstück 36/5 (Vorher TOP 9.7)
N 9.10	Kauf- bzw. Pachtantrag für das Flurstück 25/34, Flur 1, Gemarkung Boltenhagen (Vorher TOP 9.8)
N 9.11	Kaufantrag für eine Teilfläche in Tarnewitz (Vorher TOP 9.9)
N 9.12	Mitteilung zum weiteren Vorgehen in einem Vollstreckungsverfahren (Vorher TOP 9.11)
N 10	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
	Öffentlicher Teil
Ö 11	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		vertagt
Ö 12	Schließung der Sitzung		geändert beschlossen

Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen - 21.04.2022

Grunddaten

Tagesordnung