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Betreff:

Gremium:

Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen

Datum:

Do, 18.11.2021

Status:

gemischt

Uhrzeit:

18:30

Anlass:

ordentliche Sitzung

Raum:

Festsaal

Ort:

Klützer Straße 11 - 15, 23946 Boltenhagen

Dokumente

Anwesenheit

TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil am 18.11.2021
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		geändert beschlossen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung (02.09.2021)	12/GV/21/27	ungeändert beschlossen
Ö 5	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung (30.09.2021)	12/GV/21/30	ungeändert beschlossen
Ö 5.1	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung (21.10.2021)	12/GV/21/29	vertagt
Ö 5.2	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung (05.08.2021)	12/GV/21/28	ungeändert beschlossen
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses, über die Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretung und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils
Ö 8.1	Beschluss zur Beantragung von Fördermitteln zur Beschaffung eines Rettungsbootes (RTB) für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen	BV/12/21/158	geändert beschlossen
Ö 8.2	Feuerwehrgerätehaus Weidenstieg hier: Vorstellung Machbarkeitsstudie für die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses	BV/12/21/108-1	geändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil am 18.11.2021
N 9	Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teils
N 9.1	VE- Plan Nr. 7 "Tarres Resort" hier: Durchführungsvertrag (neue Anlage anbei)
	Öffentlicher Teil am 18.11.2021
Ö 10	Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils
Ö 10.1	Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7 der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen "Tarres Resort" hier: Ergänzung des Abwägungsbeschlusses und Satzungsbeschlusses	BV/12/21/146	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Satzung über die 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2a der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen hier: Billigung des Vorentwurfs	BV/12/21/157-1	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Teilfortschreibung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms Westmecklenburg, Kap. 4.1 Siedlungsstruktur und Kap. 4.2 Stadt- und Dorfentwicklung, hier: 1. Beteiligungsstufe - Eilentscheidung des Bürgermeisters	BV/12/21/153	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	Teilfortschreibung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms Westmecklenburg, Kap. 6.5 Energie	BV/12/21/154	ungeändert beschlossen
Ö 10.5	Planungs- und Entwicklungskonzept Küstenschutzwald, hier: Beschluss zur Umsetzung	BV/12/21/030	geändert beschlossen
Ö 10.6	Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik 3. Bauabschnitt hier: Beschluss zur weiteren Vorgehensweise	MV/12/21/132-1	geändert beschlossen
Ö 10.7	Bau eines Spielplatzes im Ortszentrum von Boltenhagen hier: Beschluss zur weiteren Vorgehensweise	GV Bolte/20/-13	geändert beschlossen
Ö 10.8	Änderung der Satzung des Baumbestandes der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen vom 27.03.2013 (Baumschutzsatzung)	BV/12/21/099-1	ungeändert beschlossen
Ö 10.9	Antrag der Fraktion Grüne / FUB Boltenhagen zur Aufnahme einer Angelegenheit auf die Tagesordnung	GV Bolte/20/14232	geändert beschlossen
Ö 10.10	Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und Fraktion SPD/DIE LINKE zur Aufnahme einer Angelegenheit auf die Tagesordnung hier: Ausbau taktiler Orientierungshilfen im Ostseebad Boltenhagen	BV/12/21/155	zur Kenntnis genommen
Ö 10.11	Beschluss über diverse Anträge von Vereinen und Verbänden auf finanzielle Unterstützung für das Jahr 2021	BV/12/21/144	geändert beschlossen
Ö 10.12	Prüfung nach § 3 Kommunalprüfungsgesetz MV (Haushaltsjahr 2019)	BV/12/21/149	ungeändert beschlossen
Ö 10.13	Prüfung nach § 3 Kommunalprüfungsgesetz MV (Haushaltsjahr 2020)	BV/12/21/150	ungeändert beschlossen
Ö 10.14	Prüfbericht des Rechnungsprüfungsausschusses der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen für das Haushaltsjahr 2020	MV/12/21/106	zur Kenntnis genommen
Ö 10.15	Bericht über den Ablauf der Haushaltswirtschaft per 30.06.2021	MV/12/21/148	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
Ö 11.1	Raumluftfilter		zur Kenntnis genommen
Ö 11.2	Senkung Jahrespacht Strandhütten		zur Kenntnis genommen
Ö 11.3	Winterfahrplan		zur Kenntnis genommen
Ö 11.4	Weihnachtsbeleuchtung		zur Kenntnis genommen
Ö 11.5	Spielgeräte Eichkater		zur Kenntnis genommen
Ö 11.6	Anfragen Chr. Schmiedeberg hier: Seehotel Durchwegung Mittelprommenade Kiosk Seehotel		zur Kenntnis genommen
Ö 11.7	Gespräche mit Fischern		zur Kenntnis genommen
Ö 11.8	Information Einwohnerfragestunde (21.10.2021)		zur Kenntnis genommen
Ö 11.9	Geschwindigkeitsanzeige Tarnewitz		zur Kenntnis genommen
Ö 11.10	Umlaufverfahren		zur Kenntnis genommen
Ö 11.11	Desolater Zustand Tarnewitzer Str.		zur Kenntnis genommen
Ö 11.12	Neujahrsempfang		zur Kenntnis genommen
Ö 11.13	Zentralbeschaffung Drehleiter		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil am 18.11.2021
N 12	Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teils
N 12.1	B-Plan Nr. 38 "Klützer Straße" hier: Änderung/Ergänzung des Kaufvertragsentwurfes
N 12.2	Fischereisteg in der Weißen Wiek, hier: Vergabe von Planungsleistungen für LP 4
N 12.3	ländlicher Wegeausbau vom Ortsausgang Redewisch bis zur Gemarkungsgrenze Niederklütz hier: Beauftragung von Planungsleistungen
N 12.4	Antrag auf Beschulung eines Kindes im Schuljahr 2022/2023 außerhalb des Schuleinzugsbereiches ((In der Sitzung vom 21.10.2021 - TOP 12.3))
N 12.5	Antrag auf Beschulung eines Kindes im Schuljahr 2022/2023 außerhalb des Schuleinzugsbereiches ((In der Sitzung vom 21.10.2021 - TOP 12.4))
N 12.6	Antrag auf Beschulung eines Kindes im Schuljahr 2022/2023 außerhalb des Schuleinzugsbereiches
N 12.7	Beschluss zur Bereitstellung eines gemeindlichen Zuschusses an den DRK Kreisverband Nordwestmecklenburg e.V. für die Stelle des Jugendsozialarbeiters im Kalenderjahr 2021 ((In der Sitzung vom 21.10.2021 - TOP 12.5))
N 12.8	Beschluss zur Beauftragung einer Anwaltskanzlei
N 13	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
N 13.1	Schadensersatzklage
N 13.2	Anfrage von Herrn Steigmann zum TOP 11.10 aus der Sitzung vom 02.09.2021
N 13.3	Umweltausschuss des Landkreises
N 13.4	Durchführungsverträge
N 13.5	Spielplatzmodelle der Kinder in der Gemeinde
N 13.6	Defizite Kurverwaltung
	Öffentlicher Teil am 18.11.2021
Ö 14	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Ö 15	Schließung der Sitzung

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Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen - 18.11.2021