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Betreff:

Gremium:

Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen

Datum:

Do, 02.09.2021

Status:

gemischt

Uhrzeit:

18:30

Anlass:

ordentliche Sitzung

Raum:

Festsaal

Ort:

Klützer Straße 11 - 15, 23946 Boltenhagen

Dokumente

Anwesenheit

Anlagen

TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil am 02.09.2021
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		geändert beschlossen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung (01.07.2021)	12/GV/21/25	ungeändert beschlossen
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses, über die Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretung und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters entsprechend der Hauptsatzung
Ö 7	Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils
Ö 7.1	Satzung über die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 „Tarnewitzer Huk“ hier: Ergänzender Aufstellungsbeschluss	BV/12/21/121	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil am 02.09.2021
N 8	Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teils
N 8.1	VE- Plan Nr. 19 "Baltic Quartier Ostseeallee 34/ 36 hier: Durchführungsvertrag
	Öffentlicher Teil am 02.09.2021
Ö 9	Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils
Ö 9.1	Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 19 der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen "Baltic-Quartier Ostseeallee 34/36" (ehemalige Kurverwaltung und ehemalige Gemeindeverwaltung) inklusive von Flächen des Parkplatzes am Reitstall im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB hier: Satzungsbeschluss	BV/12/21/124	vertagt
Ö 9.2	Instandsetzung / Ausbau des "John Brinckman Weg" hier: Vorstellung der Entwurfsplanung	GV Bolte/20/-7	geändert beschlossen
Ö 9.3	Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik im gesamten Gemeindegebiet hier: Sachstandsmitteilung	MV/12/21/132	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4	2. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen vom 9. Dezember 2019	BV/12/21/107	ungeändert beschlossen
Ö 9.5	Antrag der Fraktion SPD/DIE LINKE zur Aufnahme einer Angelegenheit auf die Tagesordnung hier: Abberufung und Neubesetzung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen	BV/12/21/118	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	Brücke/ehemaliges Wehr an der Mündung des Tarnewitzer Bachs, hier: Ausnahmeregelung für die Zeit vom 4.9.2021 bis 10.10.2021	BV/12/21/042-1	abgelehnt
Ö 10	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
Ö 10.1	Mehrausgaben Dünenpromenade		zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Anfragen Chr. Schmiedeberg		zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	Nutzungsvertrag Sportverein		zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	Grundstücks- bzw. Bauruinen in der Gemeinde		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil am 02.09.2021
N 11	Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teils
N 11.1	Neubau Dünenpromenade Nachtragsvereinbarung Nr. 10 mit der ARGE
N 11.2	Neubau Dünenpromenade hier: Nachtrag Nr. 2 zum Ingenieurvertrag über Generalplanungsleistungen
N 11.3	Übernahme Kosten Entrümpelung des FFW-Gerätehauses
N 11.3.1	Einstellung Studentin
N 11.3.2	Personalangelegenheit Kurverwaltung
N 11.3.3	Personalangelegenheit Bauhof
N 11.4	Niederschlagsentwässerung Neuer Weg hier: Beauftragung von Ingenieurleistungen
N 11.5	Niederschlagsentwässerung im Bereich des B-Planes Nr. 2c "Reitstall" hier: Beauftragung von Ingenieurleistungen
N 11.6	B-Plan Nr. 38 "Klützer Straße" hier: Entscheidung über den Abschluss eines Kaufvertrages (Vorlage anbei)
N 11.7	Beschluss über den Flächenerwerb von der BVVG für die weitere Entwicklung im Ortsteil Redewisch hier: Entscheidung über den Abschluss des Kaufvertrages (Vorlage anbei)
N 11.8	Beschluss zur Erteilung einer Aussagegenehmigung in einem Verwaltungsstreitverfahren (Vorlage überarbeitet)
N 11.9	Antrag auf Beschulung eines Kindes im Schuljahr 2021/2022 außerhalb des Schuleinzugsbereiches
N 11.10	Antrag der CDU-Fraktion und SPD/Die Linke-Fraktion zur Aufnahme einer Angelegenheit auf die Tagesordnung hier: Beauftragung eines Rechtsanwaltes in einer Personalangelegenheit
N 12	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
	Öffentlicher Teil am 02.09.2021
Ö 13	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Ö 14	Schließung der Sitzung

Anlagen:

Nr.	Name	Status	Größe
2	Anlage zu TOP 2 Nr. 1	(wie Dokument)	2,6 MB

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Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen - 02.09.2021

Anlagen: