ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Damshagen

Gremium:: Gemeindevertretung Damshagen

Körperschaft:: Gemeinde Damshagen

Datum:: Mi, 25.11.2015

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Kommunikationszentrum Alte Schmiede "Saal"
Ort:: Zur Alten Schmiede 12, 23948 Damshagen

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung vom 23.09.2015	GV Damsh/05/353/2015	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bekanntgabe von Entscheidungen der Bürgermeisterin entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Bericht der Ausschüsse		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Berufung und Verbeamtung des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Damshagen(Verfasser: Herr Gromm)	GV Damsh/15/9899	ungeändert beschlossen
Ö 9	Bericht des Wehrführers		zur Kenntnis genommen
Ö 10	Interfraktioneller Antrag vom 10. November 2015	GV Damsh/15/9924	geändert beschlossen
Ö 11	Grundsatzbeschluss zur weiteren Nutzung der Schulgebäude(Verfasser: Ulrike Wiechert)	GV Damsh/15/9948	vertagt
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 10 für den Ortsteil Rolofshagen der Gemeinde Damshagen - Aufstellungsbeschluss-(Verfasser: Julia Tesche)	GV Damsh/15/9264	ungeändert beschlossen
Ö 13	Beschluss über die Verfahrensweise für die Nutzer der Sporthalle Damshagen aufgrund der Flüchtlingssituation(Verfasser: Sabrina Seemann)	GV Damsh/15/9796	vertagt
Ö 14	Beschluss über die öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übernahme des Brandschutzes und die Technischen Hilfeleistungen in der Gemeinde Damshagen durch die Stadt Klütz(Verfasser: Herr Gromm)	GV Damsh/15/9867	geändert beschlossen
Ö 15	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 34.1 der Stadt Grevesmühlen "Wohngebiet Mühlenblick" östlich des Rosenweges Hier: Stellungnahme als Nachbargemeinde(Verfasser: Carola Mertins)	GV Damsh/15/9807	ungeändert beschlossen
Ö 16	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 40 "Alter Gärtnergang" der Stadt Grevesmühlen Hier: Stellungnahme als Nachbargemeinde(Verfasser: Carola Mertins)	GV Damsh/15/9892	ungeändert beschlossen
Ö 17	Beschluss über die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Damshagen für das Haushaltsjahr 2015(Verfasser: Neubauer, Carmen)	GV Damsh/15/9833	ungeändert beschlossen
Ö 18	Haushaltsplanung 2016 Baumaßnahmen(Verfasser: Sandra Pettkus)	GV Damsh/15/9914	zur Kenntnis genommen
Ö 19	Bestätigung der Eilentscheidung der Bürgermeisterin sich der anliegenden Resolution des Städte- und Gemeindetages M-V e.V. für die angemessene Anhebung der kommunalen Beteiligungsquote im Finanzausgleichsgesetz Mecklenburg- Vorpommern 2016 anzuschließen (Verfasser: Jana Maaß)	GV Damsh/15/9926	ungeändert beschlossen
Ö 20	Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Damshagen(Verfasser: Frau Katrin Pardun)	GV Damsh/15/9870	ungeändert beschlossen
Ö 21	Beschluss über die Feststellung der Eröffnungsbilanz der Gemeinde Damshagen(Verfasser: Jana Maaß)	GV Damsh/15/9863	ungeändert beschlossen
Ö 22	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
Ö 22.1	Antrag der Fraktion "Die Linke" zur Löschwasserversorgung		zur Kenntnis genommen
Ö 22.2	Nutzung der Mehrzweckhalle zur Karnevalsveranstaltung		zur Kenntnis genommen
N 23	Beschluss über die Beendigung der Trägerschaftsvereinbarung für die Jugendsozialarbeit in der Gemeinde Damshagen (Verfasser: Sabrina Seemann)
N 24	Beschluss zum Verkauf eines gemeindeeigenen Grundstücks in Welzin (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 25	Beschluss über den Verkauf einer Arrondierungsfläche in Rolofshagen (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 26	Bestätigung der Eilentscheidung des Hauptausschusses zur Ablehnung eines Vergleichsvorschlag (Verfasser: Frau Weck)
N 27	Vertrag über die Erbringung von Instandhaltungs- und Wartungsarbeiten für die Straßenbeleuchtungsanlagen (Verfasser: Sandra Pettkus)
N 28	Kaufantrag für ein Baugrundstück in Hof Reppenhagen (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 29	Kaufantrag für eine Verkehrsfläche in Rolofshagen (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 30	Beschluss über die Kaufanträge der Schulgebäude (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 31	Beschluss zur weiteren Vorgehensweise nach Vorlage des Gutachtens zum Sturmschaden am Schulgebäude in Damshagen (Verfasser: Frau Weck)
N 32	Öffentlich-rechtliche Verträge zum Bebauungsplanes Nr. 10 "Rolofshagen" der Gemeinde Damshagen (Verfasser: Tesche, Julia)
N 33	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
Ö 33.1	Umgang unter den Gemeindevertretern		zur Kenntnis genommen
Ö 34	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen

Gemeindevertretung Damshagen - 25.11.2015

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