ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Klütz

Gremium:: Stadtvertretung Klütz

Körperschaft:: Stadt Klütz

Datum:: Mo, 23.11.2015

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Amt Klützer Winkel "Beratungsraum Archiv"
Ort:: Schloßstraße 1, 23948 Klütz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde, Anregungen und Fragen der Einwohner		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Protokollkontrolle aus der vorangegangenen Sitzung		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters sowie Mitteilung der Beschlüsse des Hauptausschusses entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Beschluss über die Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Klütz(Verfasser: Jana Maaß)	SV Klütz/15/9891	ungeändert beschlossen
Ö 9	Strand Wohlenberg hier: Auswertung der Kartierung(Verfasser: Maria Schultz)	SV Klütz/15/9928	geändert beschlossen
Ö 10	Trauerhalle auf dem städtischen Friedhof(Verfasser: Sandra Pettkus)	SV Klütz/15/9309	geändert beschlossen
Ö 11	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 38 der Stadt Klütz für einen Teilbereich an der Schloßstraße für das Grundstück Schloßstraße 34 (Altes Rathaus) hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über den Entwurf und die Öffentlichkeitsbeteiligung im Verfahren nach § 13 BauGB(Verfasser: Maria Schultz)	SV Klütz/15/9930	geändert beschlossen
Ö 12	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 36 der Stadt Klütz für einen Teilbereich in Hofzumfelde östlich der Dorfstraße (Landesstraße L 03) - Aufstellungsbeschluss - (Verfasser: Carola Mertins)	SV Klütz/15/9769	verwiesen
Ö 13	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 13 der Stadt Klütz für den Kohlenstieg, Bereich "Rudolf-Breitscheid-Straße" und Straße "Mühlenberg" hier: Aufstellungsbeschluss (Verfasser: Carola Mertins)	SV Klütz/15/9819	geändert beschlossen
Ö 14	9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Klütz i.Z.m. dem Bebauungsplan Nr. 35 der Stadt Klütz für den westlichen Teil der Ortslage Goldbeck Aufstellungsbeschluss (Verfasser: Carola Mertins)	SV Klütz/15/9519	verwiesen
Ö 15	Ausbau der Dorfstraße Niederklütz hier: Sachstandsmitteilung(Verfasser: Dietrich)	SV Klütz/15/9588	geändert beschlossen
Ö 16	Beschluss außerplanmäßige Ausgabe	SV Klütz/15/9931	vertagt
Ö 17	Beschluss über die öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übernahme des Brandschutzes und die Technischen Hilfeleistungen in der Gemeinde Damshagen durch die Stadt Klütz(Verfasser: Herr Gromm)	SV Klütz/15/9868	ungeändert beschlossen
Ö 18	Beschluss zur Beantragung der Teileinziehung nach § 9 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern für den Straßenabschnitt der Schoßstraße vom Markt bis zur Einmündung der L03 (Umgehungsstraße)	SV Klütz/15/9898	ungeändert beschlossen
Ö 19	Haushaltsstelle 21501 - 52313000 " Regionale Schule Klütz - Unterhaltung und Bewirtschaftung der Gebäude einschl. seiner Bestandteile" hier: Aufhebung des Sperrvermerkes(Verfasser: Sandra Pettkus)		geändert beschlossen
Ö 20	Beschluss über die Annahme einer Spende(Verfasser: Lisa Witting)	SV Klütz/15/9925	ungeändert beschlossen
Ö 21	Beschluss über die Annahme einer Spende(Verfasser: Lisa Witting)	SV Klütz/15/9933	ungeändert beschlossen
Ö 22	Beschluss über die Annahme mehrerer Spenden(Verfasser: Lisa Witting)	SV Klütz/15/9932	ungeändert beschlossen
Ö 23	Beschluss über die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Klütz für das Haushaltsjahr 2015(Verfasser: Neubauer, Carmen)	SV Klütz/15/9835	ungeändert beschlossen
Ö 24	Beschluss zur 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Klütz über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer(Verfasser: Frau Katrin Pardun)	SV Klütz/15/9896	ungeändert beschlossen
Ö 25	Beschluss zur 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Klütz(Verfasser: Frau Katrin Pardun)	SV Klütz/15/9918	ungeändert beschlossen
Ö 26	Wahl eines sachkundigen Einwohners / einer sachkundigen Einwohnerin in den Finanzausschuss(Verfasser: Frau Katrin Pardun)	SV Klütz/15/9900	geändert beschlossen
Ö 27	Wahl eines sachkundigen Einwohners / einer sachkundigen Einwohnerin in den Wirtschafts-, Tourismus- und Umweltausschuss(Verfasser: Frau Katrin Pardun)	SV Klütz/15/9901	geändert beschlossen
Ö 28	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
Ö 28.1	Sachstand zum Vorort-Termin „Rückbau des Verkehrs-/Informationsschildes“		zur Kenntnis genommen
Ö 28.2	Absperrung für den Spielplatz im Lindenring		zur Kenntnis genommen
N 29	Erschließung und Vermarktung B- Plan Nr. 28 der Stadt Klütz Lindenring: hier: Variantenvergleich und Beschluss zur weiteren Vorgehensweise (Verfasser: Maria Schultz)
N 30	Beschluss zum gem. Einvernehmen nach § 36 BauGB, § 145 BauGB und § 173 BauGB Vorhaben: Voranfrage: Neubau eines Einfamilienhauses AZ 52478-15-08 (Verfasser: Tesche, Julia)
N 31	Beschluss über den Erwerb von Verkehrsflächen in Klütz zur Sicherung einer Erschließung (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 32	Beschluss über eine Vertragsverlängerung für Werbeanlagen (Verfasser: Lisa Witting)
N 33	Kauf- bzw. Pachtantrag für ein Gebäude in Klütz (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 34	Niederschlagswasser Ortslage Arpshagen; hier: Beauftragung von Planungsleistungen (Verfasser: Sandra Pettkus)
N 35	Straßenreinigung in der Ortslage Goldbeck
N 36	Beauftragung Pflege Lärmschutzwall
N 37	Beauftragung einer Planerin für die Erarbeitung eines Konzeptes zur Werbung und Ausschilderung in Erweiterung des vorhandenen Informations- und Werbesystems (Verfasser: Susanne Albert)
N 38	Beschluss zur Verlängerung von Glasversicherungen
N 39	Beschluss zu einem Antrag auf Mietlaufzeitänderung (Verfasser: Frau Katrin Pardun)
N 40	Mitteilung Spielplatz St.- Jürgen- Ring
N 41	Beschluss zur Festsetzung der Vergütung 2016 für den Sportverein Klütz e.V. (Verfasser: Frau Weck)
N 42	Stadtsanierung hier: Fördermittelausreichung für die Sanierung des Gebäudes Schloßstraße 6 (Verfasser: Maria Schultz)
N 43	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
N 43.1	Mühle
N 43.2	Beschwerde über das Verhalten einer Amtsmitarbeiterin
N 43.3	Parkplatz Steinbeck
Ö 44	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen

Stadtvertretung Klütz - 23.11.2015

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