Beschlussvorlage - V Ziero/16/1-1

Für die Umrüstung der Beleuchtungsanlage auf LED-Technik können aufgrund der derzeit fehlenden Förderprogramme keine geeigneten Fördermittel erworben werden. Es werden voraussichtlich neue Förderprogramme aufgelegt; dann könnten Fördermittel akquiriert werden.

In diesem Zusammenhang hat die Gemeinde zu entscheiden, ob die Maßnahme mit oder ohne Fördermittel ausgeführt werden soll. Falls die Entscheidung fällt, ohne Fördermittel umzurüsten, könnte die Maßnahme zeitnah umgesetzt werden.

 

In dieser Entscheidung wird auch die weitere Beauftragung des Planers notwendig, bisher wurde nur die LPH 1 und 2 beauftragt.

 

Die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel im Haushalt 2022/23 belaufen sich auf 146.000 Euro, durch Haushaltsübertrag. Die Kosten der angezeigten Abschnitte, gem. Prioritätenliste, belaufen sich auf ca. 272.500,00 Euro, ohne Planungskosten.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Zierow beschließt:

 

1. Die Umrüstung der Beleuchtungsanlagen erfolgt mit Hilfe von Fördermitteln.

oder

2. Die Maßnahme wird in der Gänze ohne Fördermittel ausgeführt.

oder

3. Es werden folgende Teilabschnitte ohne Fördermittel ausgeführt:

 

1. …………………………….

 

2. …………………………….

 

3. …………………………….

 

4. …………………………….

 

4. Die weiteren Planungsphasen werden beauftragt.

 

 

 

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)
x	Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden. 146.000€
	durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto:
	durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:
	über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen
	unvorhergesehen und
	unabweisbar und
	Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
Deckung gesichert durch
	Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto:
	Keine finanziellen Auswirkungen.