Mitteilungsvorlage - MV/02/21/076
Grunddaten
- Betreff:
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Beantragung von Fördermitteln für Unterflurcontainer zur Müllentsorgung
hier: Sachstand
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Bauwesen
- Bearbeiter:
- Kathrin Dietrich
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Wirtschafts-, Tourismus- und Umweltausschuss der Stadt Klütz
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Anhörung
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17.08.2021
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Sachverhalt
Auf der Stadtvertretersitzung am 17.08.2020 TOP 18 wurde beschlossen, dass
- im Haushalt 2021 die Kosten für einen unterirdischen Wertstoffsammelplatz eingestellt werden,
- der genaue Standort des unterirdischen Wertstoffsammelplatzes zu einem späteren Zeitpunkt durch die Stadtvertretung festgelegt wird,
- zur Finanzierung Fördermittel beim Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises NWM beantragt werden.
Die geschätzten Kosten für 1 Wertstoffsammelplatz mit 4 Stück Unterflursammelbehälter für Weiß-, Grün-, Braunglas und Papier inklusive Tiefbauarbeiten belaufen sich auf 35.700 EUR.
Es ist eine Förderung in Höhe von 33 % (= 11.781 EUR) durch den Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises möglich, so dass ein Eigenanteil von 23.919 EUR bei der Stadt verbleiben würden.
Mit Mail vom 09.09.2020 unterrichtete der Abfallwirtschaftsbetrieb darüber,
„dass gegenwärtig keine größeren Beträge an Fördermitteln ausgereicht werden können, da die Systembetreiber seit 2019 keine Nebenentgelte gezahlt haben. Derzeit sieht es so aus, dass wir die Zahlung dieser Entgelte, aus denen auch Fördermitteln bewilligt und bezahlt werden können, einklagen müssen.“
Im Haushalt 2021 sind bei der Haushaltsstelle 54101.09600000.2021/07 Mittel in Höhe von 35.700 EUR für das Vorhaben eingestellt.
Ob zum jetzigen Zeitpunkt wieder Fördermittel ausgereicht werden können, wird zurzeit noch geklärt.
Die Verwaltung wird dazu mündlich berichten.
Finanz. Auswirkung
HH-Mittel in Höhe von 35.700 EUR stehen in 2021 zur Verfügung.
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Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung) |
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Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden. |
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X |
durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto: |
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durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto: |
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über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen |
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unvorhergesehen und |
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unabweisbar und |
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Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
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Deckung gesichert durch |
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Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto: |
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Keine finanziellen Auswirkungen. |
