Beschlussvorlage - SV Klütz/17/11439

Sachverhalt:

Bereits in vielen Bereichen der Stadt Klütz wurde die Straßenbeleuchtung auf moderne LED-Technik umgerüstet.

Die LED-Arbeitsgruppe hat sich nun mit der Umrüstung im Ortsteil Hofzumfelde beschäftigt. Es liegen Ergebnisse vor, die einer Entscheidung der Stadtvertretung bedürfen.

Dabei ist wie folgt vorgegangen worden:

1. Die vorhandene Straßenbeleuchtung an der Landesstraße 03 wird umgerüstet und den heutigen lichttechnischen Erfordernissen angepasst.
   Dafür werden die „alten“ 10 Laternen demontiert und durch 18 energieeffiziente Laternen ersetzt. Für diesen Teilbereich können Fördermittel aus dem Klimaschutzprogramm eingeworben werden.
   Kosten: ca. 60.000 EUR zzgl. Ingenieurleistungen in Höhe von 6.000 EUR
   Einnahmen: Fördermittel 33.000 EUR (50 % = von 66.000 EUR)
     mgl. Straßenausbaubeiträge – Höhe kann noch nicht beziffert werden
2. Als Lückenschluss zwischen Hofzumfelde und Klütz werden 8 zusätzliche Laternen gesetzt. Dort existiert bisher keine Beleuchtung.
   Eine Einwerbung von Fördermittel ist hier nicht möglich, da das Förderprogramm eine Energieeinsparung protegiert.
   Kosten: ca. 40.000 EUR zzgl. Ingenieurleistungen in Höhe von 4.000 EUR
   Einnahmen: mgl. Straßenausbaubeiträge – Höhe kann noch nicht beziffert werden
3. In der Ortslage „Dorfstraße“ werden 3 Laternen gesetzt. Dort existiert bisher keine Beleuchtung, wird aber als erforderlich erachtet.
   Eine Einwerbung von Fördermittel ist hier nicht möglich, da das Förderprogramm eine Energieeinsparung protegiert.
   Kosten: ca. 11.000 EUR zzgl. Ingenieurleistungen in Höhe von 1.000 EUR
   Einnahmen: mgl. Straßenausbaubeiträge – Höhe kann noch nicht beziffert werden
    

In Anlage befindet sich eine graphische Darstellung, die die Standorte aller potentiellen Laternen darstellt. Die einzelnen Abschnitte sind farblich gekennzeichnet.

 
Die Stadtvertretung muss nun entscheiden, ob und in welchem Umfang die Straßenbeleuchtung im Ortsteil Hofzumfelde auf moderne LED-Technik umgestellt wird.

Im Haushalt stehen 100.00 EUR durch Übertrag aus 2016 zur Verfügung

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt wie folgt:

1. Abschnitt 1:
   In Hofzumfelde entlang der Landesstraße 03 werden die 10 vorhandenen Laternen durch 18 energieeffiziente Laternen in moderner LED-Technik ersetzt. Für diesen Teilabschnitt werden Fördermittel beantragt.
2. Abschnitt 2:
   Von Hofzumfelde in Richtung Klütz werden 8 neue Laternen gesetzt.
3. Abschnitt 3:
   In Hofzumfelde „Dorfstraße“ werden 3 neue Laternen gesetzt.

Finanzielle Auswirkungen:

Abschnitt 1:
Ausgaben: ca. 66.000 EUR

Einnahmen: ca. 33.000 EUR Förderung

 Straßenausbaubeiträge – Höhe kann noch nicht beziffert werden

Abschnitt 2:
Ausgaben: ca. 44.000 EUR

Einnahmen: Straßenausbaubeiträge – Höhe kann noch nicht beziffert werden

Abschnitt 3:
Ausgaben: ca. 12.000 EUR

Einnahmen: Straßenausbaubeiträge – Höhe kann noch nicht beziffert werden

GESAMT:

Ausgaben:ca. 122.000 EUR

Einnahmen: ca.   33.000 EUR Fördermittel

   Straßenausbaubeiträge – Höhe kann noch nicht beziffert werden

verbleibende Anteil Stadt: max. 89.000 EUR (ohne Berücksichtigung der Einnahmen aus Straßenausbaubeiträgen)

Aus dem Jahr 2016 stehen haushaltstechnisch noch 100.000 EUR zur Verfügung stehen.