25.04.2017 - 11 Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf moderne LE...

Herr Holst erklärt sich als befangen und nimmt in den Reihen der Zuschauer platz.

Frau Zimmer erörtert die Beschlussvorlage, anschließend stellt sie diese zur Diskussion.

Frau Palm möchte ergänzen, dass bevor die Maßnahme realisiert wird, mit den Anwohnern, für die Straßenabschnitte für die keine Fördermöglichkeiten in Aussicht stehen, gesprochen wird. Herr Scheuffler weist darauf hin, dass die Stadt eine Verkehrssicherungspflicht hat und dafür zuständig ist, dass auch Wege, wo momentan noch keine Beleuchtungsanlagen existieren mit Beleuchtung versehen werden sollten.

Anschließend lässt Frau Zimmer über die einzelnen Punkte in Gesamtheit abstimmen.

Beschluss:

Der Bauausschuss der Stadt Klütz empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt wie folgt:

1. Abschnitt 1:
   In Hofzumfelde entlang der Landesstraße 03 werden die 10 vorhandenen Laternen durch 18 energieeffiziente Laternen in moderner LED-Technik ersetzt. Für diesen Teilabschnitt werden Fördermittel beantragt.
2. Abschnitt 2:
   Von Hofzumfelde in Richtung Klütz werden 8 neue Laternen gesetzt.
3. Abschnitt 3:
   In Hofzumfelde „Dorfstraße“ werden 3 neue Laternen gesetzt.

Abstimmungsergebnis:

Entsprechend § 24 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg Vorpommern haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung teilgenommen: Herr Hartwig Holst

Herr Holst nimmt wieder in den Reihen der Ausschussmitglieder platz.