Beschlussvorlage - BV/12/25/040

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Mit Beschluss zur Umsetzung und Erhalt des Fördermittelbescheides sind die notwendigen vorbereitenden Schritte inklusive der Baugenehmigung auf den Weg gebracht.

Das grundsätzliche Design der WC Anlage wird sich an den bereits fertiggestellten Anlagen orientieren und ein Zeitplan wurde vom Ingenieurbüro benannt.

Im Zuge der Vorbereitung ergaben sich seitens des Büros noch einige wenige Fragen, die wir gern an die Mitglieder des Kurbetriebsausschusses weiterreichen. Sie finden das Schreiben zum Ablauf des Projektes und die Fragestellungen in der Anlage.

 

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Beschlussvorschlag

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen beschließt:

 

Der vorgelegte Zeitplan findet Akzeptanz und kann so umgesetzt werden.

Ansprechpartner für das Ingenieurbüro in Sachen Ablauf, Ausschreibungen, etc. ist der Kurdirektor in enger Abstimmung mit dem Bürgermeister und, sofern notwendig, mit dem Bauausschussvorsitzenden. Sollten sich vergaberechtliche Fragen ergeben, wird die Vergabestelle des Amtes Klützer Winkel heranzogen.

Folgende Änderungswünsche sollten noch berücksichtigt werden:

 

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Finanz. Auswirkung

 

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)

 

 

 

Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden.

 

durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto:

 

durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:

 

 

über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen

 

unvorhergesehen und

 

unabweisbar und

 

Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):

 

 

Deckung gesichert durch

 

Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen.

 

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Anlagen

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