Beschlussvorlage - BV/05/23/021

 

Die Gemeinde Hohenkirchen befindet sich in der Umsetzung des Radwegekonzeptes für folgende Radwege:

 

1. Niendorf Wahrstorf   => als Fahrradstraße geplant
2. Hoikendorf Manderow  => Radweg auf ländlichem Weg
3. Hoikendorf Wahrstorf Teil 1  => Neubau an K44
4. Hoikendorf Wahrstorf Teil 2  => Deckensanierung
5. Neu Jassewitz Weitendorf (Kunstweg) => Radweg auf ländlichem Weg
6. Bössow Wohlenhagen  => Radweg auf ländlichem Weg
7. Wohlenhagen Wohlenberg  => Deckensanierung

 

Um die Umsetzung realisieren zu können, bedarf es voraussichtlich bei einigen Wegen / Straßen um Teileinziehungsverfahren bzw. Widmungsverfügungen, um die Zielsetzung der Gemeinde erreichen zu können. Hierzu befindet sich die Gemeinde und Amtsverwaltung aktuell in Gespräche mit dem Landkreis Nordwestmecklenburg als zuständige Behörde.

 

 

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen beschließt, dass für die Umsetzung des Radwegekonzeptes der Gemeinde Hohenkirchen der Bürgermeister ermächtigt wird, die notwendigen Maßnahmen (Teileinziehungsverfahren oder Widmungsverfügungen) gemeinsam mit der Verwaltung umzusetzen. Die Gemeindevertretung wird vom Bürgermeister regelmäßig über den Verfahrensstand informiert.

 

 

 

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)
	Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden.
	durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto:
	durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:
	über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen
	unvorhergesehen und
	unabweisbar und
	Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
Deckung gesichert durch
	Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto:
	Keine finanziellen Auswirkungen.