29.03.2023 - 9.6 Grundsatzbeschluss für die Umsetzung des Radweg...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.6
- Gremium:
- Gemeindevertretung Hohenkirchen
- Datum:
- Mi., 29.03.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Arne Longerich
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Bürgermeister lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen beschließt, dass für die Umsetzung des Radwegekonzeptes der Gemeinde Hohenkirchen der Bürgermeister ermächtigt wird, die notwendigen Maßnahmen (Teileinziehungsverfahren oder Widmungsverfügungen) gemeinsam mit der Verwaltung umzusetzen. Die Gemeindevertretung wird vom Bürgermeister regelmäßig über den Verfahrensstand informiert.
Abstimmungsergebnis:
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Anzahl der Mitglieder: |
11 |
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davon anwesend: |
10 |
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Zustimmung: |
10 |
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Ablehnung: |
0 |
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Enthaltung: |
0 |
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Befangenheit: |
0 |
Bericht zum Stand der Umsetzung:
Im Bedarfsfall wird der Grundsatzbeschluss Anwendung finden.