Beschlussvorlage - BV/12/21/053
Grunddaten
- Betreff:
-
VE- Plan Nr. 8 "Strandhotel"
hier: Standortfestlegung der im Durchführungsvertrag zu sichernden Stellplätze
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauwesen
- Bearbeiter:
- Maria Schultz
- Verfasser/Antragsteller:
- Maria Schultz
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen
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Vorberatung
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18.05.2021
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Erledigt
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Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen
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Entscheidung
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27.05.2021
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Sachverhalt
Die gemeinde Ostseebad Boltenhagen betreibt zur Zeit das Bauleitplanverfahren VE Plan Nr. 8 1. Änderung "Strandhotel" Das Verfahren steht kurz vor der Beendigung.
Bereits für den Ursprungsplan Nr. 8 wurde mit dem damaligen Vorhabenträger im Durchführungsvertrag die Bereitstellung von 50 Stellplätzen auf dem gemeindeeigenen Parkplatz "Am Reitstall" vereinbart. Auch in der Planänderung (1. Änderung) soll daran festgehalten werden.
Als weiteren verfahrensschritt muss konkret festgelegt werden, wo sich die Stellplätze für das Vorhaben Strandhotel befinden. Für diesen Standort sind im Weiteren entsprechende Dienstbarkeiten zu Gunsten des Strandhotels einzutragen.
Der Vorhabenträger hat dazu den in der Anlage beigefügten Vorschlag unterbreitet. Die Verwaltung empfiehlt eine Verschiebung dieser 50 Stellplätze zu Gunsten des Vorhabenträgers in den hinteren Bereich des Parkplatzes, um die verbleibenden eigenen Stellplätze besser nutzen zu können. Dieser Vorschlag ist ebenfalls in der beiliegenden Anlage dargestellt. Herstellungskosten und Mieteinnahmen für diese Stellplätze werden im Durchführungsvertrag geregelt.
Finanz. Auswirkung
Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung) |
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keine |
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Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden. |
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durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto: |
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durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto: |
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über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen |
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unvorhergesehen und |
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unabweisbar und |
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Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
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Deckung gesichert durch |
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Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto: |
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Keine finanziellen Auswirkungen. |
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1.001,3 kB
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