Beschlussvorlage - SV Klütz/19/13996
Grunddaten
- Betreff:
-
Grundsatzbeschluss zur Umlegung der Gebühren des Wasser- und Bodenverbandes
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzen
- Bearbeiter:
- Carmen Neubauer
- Verfasser/Antragsteller:
- Neubauer, Carmen
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss der Stadt Klütz
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Vorberatung
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04.02.2020
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Erledigt
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Stadtvertretung Klütz
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Entscheidung
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17.02.2020
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Erledigt
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Hauptausschuss der Stadt Klütz
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Vorberatung
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Auf Grund bereits 2017 mitgeteilten sowie besprochenen Probleme im Zusammenhang mit der Umlegung der Gebühren für den Wasser- und Bodenverband schlägt die Verwaltung die Umlegung der Gebühren an den WBV über die Erhöhung der Grundsteuer A und Grundsteuer B Hebesätze ab dem Haushaltsjahr 2020 vor.
Durch diese Möglichkeit wären Einsparrungen wie folgt möglich: keine Anpassung der Satzung mehr erforderlich, nur noch der Grundsteuerbescheid, Einsparung von Kosten (Programm, Porto, Papier, Umschläge ect.), Einsparung von Zeit (Erstellung und regelmäßige Neukalkulation der Satzung, Bescheiderstellung und Druck, Widerspruchsbearbeitung ect).
Als Anlage ist die Berechnung der Hebesätze für die Deckung der Umlage an den Wasser- und Bodenverband für die Grundsteuer A und Grundsteuer B beigefügt.
Zur Umsetzung der neuen Hebesätze müsste eine Hebesatzsatzung mit den neuen Hebesätzen erlassen werden.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung) | |
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| Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden. |
| durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto: |
| durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto: |
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| über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen |
| unvorhergesehen und |
| unabweisbar und |
| Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
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Deckung gesichert durch | |
| Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto: |
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x | Keine finanziellen Auswirkungen. |
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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13,9 kB
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