Beschlussvorlage - GV Hokir/19/13324
Grunddaten
- Betreff:
-
Neufassung der Ordnung über die Festsetzung von Parkgebühren in der Gemeinde Hohenkirchen (Parkgebührenordnung)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Maxi Langbein
- Verfasser/Antragsteller:
- Maxi Langbein
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Hohenkirchen
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Entscheidung
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16.05.2019
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Verwaltung des Amtes Klützer Winkel hat die Ordnung über die Festsetzung von Parkgebühren in der Gemeinde Hohenkirchen (Parkgebührenordnung) vom 30. März 2011 überprüft und festgestellt, dass der Parkplatz Liebeslaube derzeitig noch gebührenfrei ist. Daher wird seitens der Verwaltung empfohlen, den gebührenfreien Parkplatz Liebeslaube durch eine Neufassung der Parkgebührenordnung als gebührenpflichtiger Parkplatz aufzunehmen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung) | |
| Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden. |
| durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto: |
| durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto: |
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| über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen |
| unvorhergesehen und |
| unabweisbar und |
| Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen): |
Deckung gesichert durch | |
| Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto: |
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X | Keine finanziellen Auswirkungen. |
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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62,1 kB
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2
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(wie Dokument)
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66,3 kB
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