Beschlussvorlage - SV Klütz/18/12977

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Die Verwaltung des Amtes Klützer Winkel hat die Ordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Klütz (Parkgebührenordnung) vom 19. Mai 2014 überprüft und festgestellt, dass diese Parkgebührenordnung aufgrund der Außerbetriebnahme des Parkplatzes am Schloß Bothmer überarbeitet werden muss.

 

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, die Neufassung der Ordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Klütz (Parkgebührenordnung).

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)

 

 

 

Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden.

 

durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto:

 

durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:

 

 

über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen

 

unvorhergesehen und

 

unabweisbar und

 

Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):

 

 

Deckung gesichert durch

 

Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen.

 

 

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Anlagen

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