ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Neufassung der Ordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Klütz (Parkgebührenordnung)

Status:: öffentlich (Vorlage entschieden)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Bürgeramt

Bearbeiter:: Maxi Langbein

Verfasser/Antragsteller:: Maxi Langbein

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Wirtschafts-, Tourismus- und Umweltausschuss der Stadt Klütz	Vorberatung
	16.01.2019	Sitzung des Wirtschafts-, Tourismus- und Umweltausschusses der Stadt Klütz	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Finanzausschuss der Stadt Klütz	Vorberatung
	28.01.2019	Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Klütz	geändert beschlossen	NA
● Gestoppt		Hauptausschuss der Stadt Klütz	Vorberatung
● Erledigt		Stadtvertretung Klütz	Entscheidung
	11.02.2019	Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Klütz	geändert beschlossen	NA

Sachverhalt

Sachverhalt:

Die Verwaltung des Amtes Klützer Winkel hat die Ordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Klütz (Parkgebührenordnung) vom 19. Mai 2014 überprüft und festgestellt, dass diese Parkgebührenordnung aufgrund der Außerbetriebnahme des Parkplatzes am Schloß Bothmer überarbeitet werden muss.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, die Neufassung der Ordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Klütz (Parkgebührenordnung).

Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)

	Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden.
	durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto:
	durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:

	über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen
	unvorhergesehen und
	unabweisbar und
	Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
Deckung gesichert durch
	Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto:

	Keine finanziellen Auswirkungen.

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Ordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Klütz			(wie Dokument)	63,4 kB
2	Synopse Parkgebührenordnung vom 19. Mai 2014 und der Neufassung der Parkgebührenordnung			(wie Dokument)	80,5 kB