Beschlussvorlage - SV Klütz/18/12982
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss über die 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Klütz
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Arne Longerich
- Verfasser/Antragsteller:
- Arne Longerich
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss der Stadt Klütz
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Vorberatung
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28.01.2019
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Gestoppt
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Hauptausschuss der Stadt Klütz
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtvertretung Klütz
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Entscheidung
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11.02.2019
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Stadt Klütz reinigt seit 1. Juli 2018 weitere Straßenzüge sowie Ortsteile nach der novellierten Straßenreinigungssatzung vom 25. April 2018. Im Nachgang ist nunmehr aufgefallen, dass die Straßenreinigung im Ortsteil Goldbeck nicht durchgeführt wird, da eine entsprechende Regelung fehlt. Zudem ist die Satzung durch ein Rechtsanwaltsbüro überprüft worden, da neue Rechtsprechungen zwingende Anpassungen erforderten.
Diese rechtlichen Anpassungen sind nebst der Reinigung im Ortsteil Goldbeck eingearbeitet worden. Die Änderungen sollen rückwirkend zum 1. Januar 2019 in Kraft treten.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, die anliegende 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Klütz rückwirkend zum 1. Januar 2019.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
X | Keine finanziellen Auswirkungen. |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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95,7 kB
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2
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(wie Dokument)
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73,7 kB
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