28.01.2019 - 11 Beschluss über die 1. Satzung zur Änderung der ...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Longerich informiert über den Sachstand zum Straßenwinterdienst. Frau Krawetzke merkt an, dass bei Einführung des gebührenpflichtigen Straßenwinterdienstes die Reinigungsklassen neu sortiert werden müssen.

 

Herr Longerich teilt mit, dass § 9 (Inkrafttreten) geändert werden muss. Inkrafttreten zum 01. April 2019.

 

Herr Nevermann stellt die geänderte Satzung zur Abstimmung.

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Beschluss:

Der Finanzausschuss der Stadt Klütz empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, die anliegende 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Klütz rückwirkend zum 1. April 2019.

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Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:

5

davon anwesend:  

4

Zustimmung: 

4

Ablehnung:

0

Enthaltung:

0

 

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Anlagen zur Vorlage