02.02.2017 - 13 Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Amt Klüt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Zusätze:
- Verfasser: Arne Longerich
- Gremium:
- Gemeindevertretung Kalkhorst
- Datum:
- Do, 02.02.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Arne Longerich
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kalkhorst beschließt, den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Entleerung der Gebührenautomaten der Gemeinde Kalkhorst für die Dauer vom 1. März 2017 bis zum Ablauf des 31. Dezember 2018. Der öffentlich-rechtliche Vertrag verlängert sich ohne Kündigung automatisch um ein weiteres Jahr.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 13 |
davon anwesend: | 8 |
Zustimmung: | 8 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Befangenheit: | 0 |
Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:
Entsprechende Beschlussfassungen (Gemeinde / Amt) liegen vor. Die öffentlich-rechtlichen Verträge sind ausgefertigt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
57,2 kB
|