30.11.2016 - 10 Haushaltsdiskussion 2017 und folgende Jahre

Herr Kieslich merkt zur Umrüstung der LED-Straßenbeleuchtung an, dass zu beachten ist, dass auch kurzfristig die Breitbandversorgung hergestellt wird und deshalb die Überlegung zu treffen ist, bereits Leerrohre mit zu verlegen, damit die Straßen nur einmal geöffnet werden müssen.

Die Gemeindevertreter erfragen, wann mit der Fertigstellung bzw. dem Baubeginn der Buswartehäuschen zu rechnen ist. Dies soll in der nächsten Gemeindevertretersitzung beantwortet werden.

Frau Krüger lässt über die Maßnahmenliste für 2017 und Folgejahre abstimmen.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Damshagen beschließt folgende Maßnahmen in die Haushaltsplanung aufzunehmen:

- Erschließung B8 Damshagen (bereits HH 2016 eingeplant)

- Straßenbaumaßnahmen entsprechend der Prioritätenliste

- LED Straßenbeleuchtung Umrüstung Prioritätenliste (Teilbetrag 2016 eingeplant)

- KITA Stellplätze, Brandschutz und ggf. weitere Maßnahmen

- Energetische Instandsetzung Mehrzweckhalle

- Verkehrssicherheit Durchlässe

- Nutzungsänderung Räumlichkeiten FFw Alte Schmiede

- Wege- und Beschilderungskonzept (geplant LEADER 2017 abgelehnt)

- Errichtung/Erneuerung Bushaltestellen (Betrag 2016 eingeplant)

Abstimmungsergebnis:

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Beschluss in Haushaltsplanung übergeleitet