15.06.2016 - 10 Beschluss der Haushaltssatzung der Gemeinde Dam...

Frau Krüger tätigt im Hinblick der ersten Lesung entsprechende Erläuterungen. Sie teilt mit, dass die festgelegten Änderungen durch die Verwaltung in den vorliegenden Haushaltsentwurf eingearbeitet worden sind, Für die Unterhaltung und Bewirtschaftung der Gebäude Schule der Ansatz jedoch auf 1000 Euro gesetzt wurde. Sie geht des Weiteren auf die Kreditaufnahme/Finanzierung zur Erschließung der Wohnbebauung entsprechend des B-Plan- Nr. 8 ein. Seitens Frau Maaß werden Ergänzungen getroffen zur Aufnahme des Kredites in Bezug auf die unterschiedlichen Laufzeiten, als auch die Finanzierung. Sie verweist in diesem Zusammenhang auch auf mögliche Risiken, die im schlimmsten Fall eintreten könnten, was infolge ebenfalls bedeutet die fälligen Zinsen dennoch erwirtschaften zu können. Es kommt zu einigen Fragen der Gemeindevertreter zu einzelnen Positionen des Haushaltes. Diese werden von Frau Maaß beantwortet.

Frau Krüger stellt den Antrag, die Finanzierung der Erschließung der Wohnbebauung über die Aufnahme eines Kredites in Höhe von 500.000 Euro mit einer Laufzeit von 10 Jahren zu tätigen. Die Gemeindevertreter stimmen über den Antrag ab. Dem Antrag wird mit 5 Ja-Stimmen und 1 Nein Stimme zugestimmt.

Es wird ebenfalls angefragt in wieweit die Kosten für den Hydranten in Parin-Oberdorf berücksichtigt worden sind. Dies ist den Unterlagen nicht zu entnehmen. Herr Heidmann bittet dies zu prüfen und ggf. diese Kosten noch mit in den Haushalt 2016 einzuplanen. Hierüber besteht Einigkeit. Unter Maßgabe dieser beiden Änderungen lässt Frau Krüger über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Damshagen beschließt gemäß der Kommunalverfassung für das Land M-V die Haushaltssatzung der Gemeinde Damshagen für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich der Anlagen unter Berücksichtigung der Änderungen.

Abstimmungsergebnis:

Verlauf der Sachbearbeitung:

- Haushaltsgenehmigung liegt uneingeschränkt vor