08.10.2015 - 13 Beschluss über überplanmäßige Aufwendungen / Au...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Ebermann stellt den Antrag, dass der Gemeinde vorgelegt wird, woraus die Erhöhungen resultieren. Dazu soll eine Statistik der Belegung gereicht werden. Wie viele Kinder sind geplant gewesen, welche tatsächlichen Zahlen liegen vor?

Diesem Antrag wird einstimmig abgestimmt.

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Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen beschließt, die Mehraufwendungen im Produktsachkonto 05.36101.54151000 – Zuschüsse für laufende Zwecke an private Kita’s in Höhe von 12.000,00 Euro und im Produktsachkonto 05.36101.54159001 – Zuschüsse für laufende Zwecke an Vereins-Kita’s in Höhe von 20.000,00 Euro als überplanmäßige Auszahlung. Die Deckung erfolgt über das Produktsachkonto 05.61101.4013000 - Gewerbesteuer in Höhe von 32.000,00 Euro.

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Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:

10

davon anwesend:

8

Zustimmung:

8

Ablehnung:

0

Enthaltung:

0

 

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Verlauf der Sachbearbeitung:

Die Statistik wurde für den SA am 5. November 2015 erstellt und verteilt. Der Beschluss wird umgesetzt.