11.01.2022 - 5 Diskussion zum Nachtragshaushalt 2022

 

Der Ausschussvorsitzende und der Bürgermeister tätigen Erläuterungen zu den einzelnen Punkten. Diese werden dann von den Mitgliedern des Finanzausschusses besprochen und diskutiert.

 

Punkt 1

 

a)     Prüfung durch FB Finanzen

b)     Nach Diskussion der Mitglieder sind Planungskosten von 100.000 € geplant unter dem Neubau der Halle für die Gemeindearbeiter 11401/096-2020/07. Von der Verwaltung ist zu prüfen ob diese Haushaltsmittel verwandt werden können. 

c)     Prüfung durch FB Finanzen

 

Punkt 2

 

a)     Es liegt ein Grundsatzbeschluss der Gemeinde Hohenkirchen vor. Die Förderung beläuft sich auf 90%. Es sind an Eigenanteil 10% zu leisten. Die Planungsleistungen werden sich auf ca. 35.000 € belaufen.

Planung von + 100.000 € HH-Ansatz im Nachtragshaushalt

b)     54103/04859- = 3.000 € HH-Ansatz 2022,

Planung von + 9.000 € HH-Ansatz im Nachtragshaushalt

c)     54201/096-031 = 420.000 € HH-Ansatz 2021,

Prüfung durch FB II- ggf. Ermächtigungsvortrag erforderlich

d)     Prüfung durch FB Finanzen

e)     Prüfung FB Finanzen hinsichtlich der geplanten Unterhaltungskosten für 2022, in Abhängigkeit dessen Planung des HH-Ansatz im Nachtragshaushalt

f)       Prüfung durch FB Finanzen 54103/0827 = 5.000 € Ansatz 2021,= 5.000 € Ansatz 2022

g)     Nach Diskussion der Mitglieder ist die Umsetzung nicht kurzfristig erforderlich. Bei Erstellung des Nachtrages sollten 10.000 € eingestellt werden.

 

Punkt 3

 

a)     Prüfung durch FB Finanzen

b)     Klärung der Technologie, Umsetzung von Laternenpfosten- Errichtung von 36 bis 39 Access Points- ca. 400,00- 500,00 € zuzüglich Aufbaukosten

Planung der Höhe des HH-Ansatzes im Nachtragshaushalt noch offen- Klärung erforderlich

 

Punkt 4

 

Prüfung durch FB II- ggf. HH-Ansatz im Nachtrag

 

Punkt 5

 

a)     Prüfung durch FB Finanzen erforderlich

b)     36601/ 0739- Spielgeräte Planung von + 30.000 € HH-Ansatz im Nachtragshaushalt

c)     Planung von + 10.000 € HH-Ansatz im Nachtragshaushalt

 

Punkt 6

 

a)     Prüfung durch FB Finanzen

11401/096- 2020/07- Ausbau Gemeindezentrum- Geld noch vorhanden? Zuordnung zur Maßnahme –  Prüfung FB Bauwesen

 

Punkt 7

 

a)     Neubau einer Gemeindehalle ist nicht stemmbar

b)     Planung als Baunebenkosten oder als Miete- Prüfung FB Finanzen in Zusammenarbeit mit FB Bauwesen tätigen

c)     Teilbereich der Halle? - Prüfung FB Finanzen in Zusammenarbeit mit FB Bauwesen tätigen

d)     Prüfung FB Finanzen

e)     Planung von + 30.000 € HH-Ansatz im Nachtragshaushalt

f)       Planung von + 4.500 € HH-Ansatz im Nachtragshaushalt

g)     Planung von + 14.000 € HH-Ansatz im Nachtragshaushalt

h)     Planung von + 10.000 € HH-Ansatz im Nachtragshaushalt

i)       Planung HH-Ansatz im Nachtragshaushalt = ca. 350 €/ mtl.- Leasingrate

j)       siehe unter i.

 

Punkt 8

 

a)     Planung von + 100.000 € HH-Ansatz im Nachtragshaushalt

b)     54101/096-034- = 300.000 € HH-Ansatz 2022

Planung von + 50.000 € HH-Ansatz im Nachtragshaushalt

c)     Planung von + 30.000 € HH-Ansatz im Nachtragshaushalt

für BGA Parken

d)     Planung von + 10.000€ HH-Ansatz im Nachtragshaushalt- investiv

e)     Planung von + 4.000 € HH-Ansatz im Nachtragshaushalt – Aufwand

f)       Planung von + 4.000 € HH-Ansatz im Nachtragshaushalt - Aufwand

g)     Planung von + 1.500 € HH-Ansatz im Nachtragshaushalt

h)     Planung von + 2.000 € HH-Ansatz im Nachtragshaushalt - 2022

neu 2.000 € HH-Ansatz =2023

neu 2.000 € HH-Ansatz = 2024

i)       Planung von + 10.000 € HH-Ansatz im Nachtragshaushalt

j)       Teil des Stadt- Landprogramm??? Klärung durch FB Bauwesen

k)     Lt. Mitteilung des Bürgermeisters noch in Prüfung

- Gesamtsummen- Ausgaben/ Fördermittel werden nachgeliefert

l)       Durchführung einer Frühjahrsveranstaltung- Prüfung FB Finanzen

m)  Lieferung der Kosten erfolgt durch Bürgermeister- Planung im Nachtragshaushalt

n)     Lieferung der Kosten erfolgt durch Bürgermeister- Planung im Nachtragshaushalt

o)     Planung von + 30.000 € HH-Ansatz im Nachtragshaushalt Ladesäule für PKW

p)     Planung von + 10.000 € HH-Ansatz im Nachtragshaushalt

Teil des B-Planes-Ausweisung als verkehrsberuhigt- Umsetzung dessen

q)     Änderung des Stellenplans + 0,5 VBE; Planung 20.000 € HH-Ansatz im Nachtragshaushalt + Kostenerstattung in Höhe von ebenfalls 20.000 €

Kostenerstattung durch Nahbus

Gestaltung noch offen