15.12.2021 - 11.1 Beschluss der Haushaltssatzung der Gemeinde Zie...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

Der Bürgermeister übergibt das Wort an Frau Habenstein. Frau Habenstein erläutert die Haushaltssatzung der Gemeinde Zierow für die Planjahre 2022/2023 und geht dabei auf den Ergebnis- und Finanzhaushalt.  Sie weist in diesem Zusammenhang auf die Änderungen aus dem Amtsausschuss hin. Dieses sind die Änderung der Amtsumlage und die Änderungen aus dem zustande gekommenen öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Verkehrsüberwachung zwischen dem Amt Klützer Winkel und der Gemeinde Zierow. Herr Boge erläutert diese im Einzelnen.

 

Frau Habenstein erörtert die Auswirkungen der Orientierungsdaten gegenüber dem Vorjahr und stellt die Unterschiede dar. 


Des Weiteren erläutert Frau Habenstein das Muster 5b (Entwicklung der liquiden Mittel). Sie merkt an, sollten alle Investitionen geplant durchgeführt werden, müsste die Gemeinde planmäßig im Haushaltsjahr 2022/2023 Kredite aufnehmen, um alle Investitionen abdecken zu können. Die Gemeinde Zierow benötigte in den Haushaltsvorjahren keine Kredite.


Im Weiteren informiert Frau Habenstein über die Voraussetzungen der Sonderzuweisung nach § 27 FAG. Voraussetzung hierfür ist, die Anpassung an die aktuellen Nivellierungshebesätze.

Aufkommende Fragen werden beantwortet.

 

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Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Zierow beschließt gemäß der Kommunalverfassung für das Land M-V die Haushaltssatzung der Gemeinde Zierow für die Haushaltsjahre 2022/2023 mit den o.g. Änderungen einschließlich der Anlagen.

 

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Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:  

8

Zustimmung: 

8

Ablehnung:

0

Enthaltung:

0

Befangenheit:

0

 

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Anlagen zur Vorlage