02.09.2021 - 9.3 Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Techni...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.3
- Datum:
- Do, 02.09.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Bauwesen
- Bearbeiter:
- Kathrin Dietrich
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Die Gemeindevertreter bedanken sich für die sehr ausführliche Beschlussvorlage. Einzelne Punkte werden hinterfragen und beantwortet.
Herr H.-O. Schmiedeberg erklärt, dass diese Mitteilungsvorlage nicht seinen Antrag vom 27.05.2021 beantwortet. Es soll abgeklärt werden, inwieweit die Verwaltung sich schwerpunktmäßig mit welcher Gemeinde befasst. Deshalb wurde durch ihn beantragt, eine Auflistung für die vergangenen vier Jahre vorzulegen, mit dem Inhalt: beantragte Fördermittel, bewilligte Fördermittel, Förderinhalt. Er bekräftigt diesen Antrag.
Der Amtsvorsteher, Herr Jan van Leeuwen, nimmt Stellung und macht auf die schwierige Personalsituation in der Amtsverwaltung aufmerksam. Deshalb wird der Antrag von Herrn H.-O. Schmiedeberg nicht zeitnah erfüllbar sein und muss vorab auf Rechtmäßigkeit geprüft werden.
Bericht zum Stand der Umsetzung:
Der damalige Amtsvorsteher, Herr Jan van Leeuwen, machte bereits in der Sitzung auf die schwierige Personalsituation in der Amtsverwaltung aufmerksam und wies darauf hin, dass der Antarg zusätzlich vorab auf Rechtmäßigkeit geprüft werden müsse. Hält die GV an ihrem Informationswunsch fest, nimmt die Verwaltung die Prüfung auf.