19.05.2021 - 6.4 Beschluss über die Verwendung der Zuweisungen f...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

 

Zum jetzigen Zeitpunkt kann noch keine Beschlussfassung erfolgen, es ist zur Beurteilung eine Prioritätenliste zu erstellen - Übersicht der bereits beschlossenen Maßnahmen, bzw. der Maßnahmen, die bereits zur Förderung beantragt und abgelehnt worden sind.

 

Folgende Maßnahmen sind aus Sicht der Ausschussmitglieder prioritär zu behandeln:

  • Feuermelder im Literaturhaus
  • Lüftungsanlagen in der Regionalen Schule Klütz
  • Beleuchtung des Radweges Grundshagen
  • Umrüstung der Beleuchtung auf LED Technik im Stadtgebiet und in den Ortsteilen
  • brandschutztechnische Ertüchtigung der Regionalen Schule Klütz.

 

Abschließend wird sich darauf verständigt, dass spätestens für die Beschlusslage des Nachtragshaushaltes konkrete Maßnahmen benannt werden müssen, um diese auch im Nachtragshaushalt darzustellen und die Zuweisungen hierfür zweckgebunden einzusetzen.