30.03.2021 - 6.3 Grundsatzbeschluss zum Ausbau des Reppenhagener...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.3
- Zusätze:
- Grundhafter Ausbau Straße
- Gremium:
- Gemeindevertretung Damshagen
- Datum:
- Di, 30.03.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauwesen
- Bearbeiter:
- Manuela Rusch
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Krüger erläutert die Beschlussvorlage.
Die Frage ist, ob die Maßnahme ein Ausbau oder eine Erschließung ist, wird diskutiert.
Die Anwohner haben früher durch Eigenleistung den Weg ausgebaut. Hierfür wurden große Steine verwendet. Frau Krüger stellt die geänderte Beschlussfassung zur Abstimmung.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Damshagen beschließt:
1. Die gemeindeeigene Straße, Reppenhagener Weg in Hof Gutow, wird grundhaft ausgebaut.
2. Die Planungsleistungen werden ausgeschrieben. Die Bürgermeisterin wird zur stufenweise Vergabe der Planungsleistungen „Objektplanung (Leistungsphase 1 bis 9)“ an ein qualifiziertes Ingenieurbüro ermächtigt. Die Bürgermeisterin von Damshagen wird zur Unterzeichnung des Vertrages an den wirtschaftlichsten Bieter ermächtigt.
3. Die erforderlichen Haushaltsmittel werden in den Folgejahren im Haushalt zur Verfügung gestellt.
4. Sollte es sich um eine Erschließungsausbau handeln, wird im Vorfeld eine Einwohnerversammlung mit den Grundstückseigentümern eingeladen.
Abstimmungsergebnis:
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Anzahl der Mitglieder: |
11 |
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davon anwesend: |
9 |
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Zustimmung: |
9 |
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Ablehnung: |
0 |
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Enthaltung: |
0 |
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Befangenheit: |
0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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362,7 kB
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