15.03.2021 - 5.3 Beschluss über die Haushaltssatzung der Stadt K...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

Frau Vullert gibt einen groben Überblick über den Haushaltsplanentwurf der Stadt Klütz.

Ein Finanzausschussmitglied bemängelt, dass der Verkauf der alten Kita unter „Zur Veräußerung vorgesehen…“ im Vorbericht fehlt.

Herr Mevius ergänzt an dieser Stelle, dass Herr Mahnel zur Zeit eine Studie erstellt, was mit dem Grundstück überhaupt machbar ist. Dann muss sich die Stadtvertretung entscheiden.

Ein Finanzausschussmitglied hat diverse Fragen zu Veränderungen/ Abweichungen.

Aufgrund dessen wünschen die Finanzausschussmitglieder zur nächsten HH Plan Beratung, dass wieder der Haushalt projektiert wird und die Möglichkeit besteht in einzelne HH Stellen über das Buchungsprogramm CIP in der Sitzung in die Tiefe zu gehen.

 

 

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Beschluss:

Der Finanzausschuss der Stadt Klütz empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt gemäß der Kommunalverfassung für das Land M-V die Haushaltssatzung der Stadt Klütz für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich der Anlagen.

Die Zuweisung für Infrastruktur nach § 23 FAG M-V wird verwendet für die Beleuchtung in der OD Oberhof.

 

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Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:  

6

Zustimmung: 

4

Ablehnung:

0

Enthaltung:

2

Befangenheit:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage