02.06.2020 - 6 Beschluss über die Fortschreibung des Haushalts...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Um 18:55 Uhr wird die Öffentlichkeit wiederhergestellt.

 

Ein Ausschussmitglied fragt, ob Haushaltssperren ausgesprochen wurden? Dies wird von Frau Vullert mit entsprechender Begründung erläutert. Er hätte sich Anmerkungen zur aktuellen Situation gewünscht. Dies wurde von Frau Vullert für die BVL Nachtrag vorbereitet.

 

Der Bürgermeister bringt noch einmal das alte Kitagelände ins Gespräch. Hierzu sollte man sich verständigen, was damit weiter passiert. Er plädiert dafür, die für den Abriss eingeplanten 80 T€ im NT rauszunehmen. Die Stadt muss sich darüber verständigen, ob das Grundstück verkauft werden soll.

 

Ein Ausschussmitglied gibt den Hinweis, dass bei Stand der Umsetzung der bisher beschlossenen Maßnahmen - Straßenbeleuchtung „2016“ in Zeile 7 aufgeführt ist. Frau Vullert bedankt sich für den Hinweis und wird das ändern.

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Beschluss:

Der Finanzausschuss der Stadt Klütz empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2020 und die Finanzplanjahre 2021-2023.

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Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:

7

davon anwesend:  

6

Zustimmung: 

5

Ablehnung:

0

Enthaltung:

1

Befangenheit:

0

 

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Anlagen zur Vorlage