25.07.2019 - 14 Beschluss zur Neufassung der Satzung über Stund...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Zusätze:
- Verfasser: Lisa Witting
- Gremium:
- Gemeindevertretung Hohenkirchen
- Datum:
- Do, 25.07.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzen
- Bearbeiter:
- Lisa Witting
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Nörenberg-Stender merkt an, dass in § 5 Abs. 3 die Wertgrenze bei der Gemeindevertretung richtigerweise „über 500,00 €“ statt „über 2.500,00 €“ heißen muss.
Des Weiteren bittet der Bürgermeister in den §§ 3, 4 und 5 folgenden Zusatz mit aufzunehmen:
„Vorab ist eine Empfehlung des Finanzausschusses, sofern dies zeitlich möglich ist, einzuholen.“
Anschließend lässt Herr van Leeuwen über den Beschlussvorschlag nebst den vorgenannten Änderungen/Ergänzungen abstimmen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen beschließt die Neufassung der Satzung der Gemeinde Hohenkirchen über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen in der vorliegenden Fassung, nebst den vorgenannten Änderungen/Ergänzungen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 11 |
davon anwesend: | 11 |
Zustimmung: | 11 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Befangenheit: | 0 |
Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:
Satzung wurde mit Änderungen ausgearbeitet.
Anlagen zur Vorlage
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1
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