04.07.2024 - 6 Beschluss zur Hauptsatzung der Gemeinde Damshagen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Gemeindevertretung Damshagen
- Datum:
- Do., 04.07.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- konstituierende Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Hauptamt
- Bearbeiter:
- Monique Barkentien
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Den Gemeindevertretern wurde vorab die überarbeitete Fassung der Hauptsatzung ausgehändigt. Die Änderungen/ Ergänzungen erfolgten aufgrund des Rundschreibens des Innenministeriums (eingegangen am 01.07.2024) und der Stellungnahme der Kommunalaufsicht.
Frau Krüger führt Erläuterungen zur Hauptsatzung aus. Die Gemeindevertreter beraten zum Sachverhalt und tauschen ihre Meinungen aus.
Herr Heidmann beantragt folgende Ergänzungen:
- § 9 Entschädigung Punkt (3) – Alle Mitglieder von Fraktionssitzungen erhalten ein Sitzungsgeld von 40,00 €. Gleiches gilt für die sachkundigen Einwohner für die Teilnahme an Sitzungen des Ausschusses in den sie gewählt worden sind und der Fraktionen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Damshagen beschließt die Hauptsatzung der Gemeinde Damshagen in der dieser Tischvorlage geänderten Fassung.
Abstimmungsergebnis:
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Anzahl der Mitglieder: |
10 |
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davon anwesend: |
9 |
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Zustimmung: |
9 |
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Ablehnung: |
0 |
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Enthaltung: |
0 |
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Befangenheit: |
0 |
Bericht zum Stand der Umsetzung:
Die entsprechenden Unterlagen (Beschlussvorlage inklusiver aller Anlagen, Beschlussauszug, beschlossene Hauptsatzung) wurden am 18.07.2024 an den Fachdienst Kommunalaufsicht des Landkreises Nordwestmecklenburg zur Genehmigung per Post verschickt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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237,4 kB
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2
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(wie Dokument)
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135,8 kB
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